Öffentliche Anhörung der Kommission zu offenen Plattformen für das digitale Fernsehen und den Mobilfunk der 3.Generation
Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Anhörung zu den noch bestehenden Hemmnissen für die Verwirklichung eines breiten Zugangs zu den Diensten und Anwendungen der Informationsgesellschaft durch offene Plattformen für das digitale Fernsehen und den Mobilfunk der dritten Generation eingeleitet. Das große Ziel der "Informationsgesellschaft für alle" besteht darin, elektronische Dienstleistungen zur täglich erlebten Realität für alle Bürger werden zu lassen, damit jedermann (Bürger, Verwaltungen, Unternehmen, Privathaushalte, Bildungseinrichtungen) an den Vorteilen des digitalen Zeitalters teilhaben kann. Der Bericht, auf dem die Anhörung basiert, untersucht, welche Maßnahmen geboten sind, um zur Verwirklichung dieses Ziels auf dem Gebiet des digitalen Fernsehens und des Mobilfunks der 3.Generation beizutragen, und erläutert die weiteren Schritte seitens der Mitgliedstaaten und der Kommission, darunter diese öffentliche Anhörung. Erkki Liikanen, für Unternehmen und die Informationsgesellschaft zuständiges Kommissionsmitglied, sagte dazu: "In Zukunft wird es mit allen digitalen Kommunikationsplattformen möglich sein, elektronische Dienste zu erbringen und die Dienste der Informationsgesellschaft bereitzustellen. Allerdings werden sich die konkreten Funktionen je nach Plattform unterscheiden. Deshalb werden offene Plattformen für das digitale Fernsehen und den 3G-Mobilfunk die Wahlfreiheit der Nutzer und die Interoperabilität erhöhen." Wie der Bericht betont, haben die Unternehmen der Digital-TV- und 3G-Branche freiwillige Bemühungen zur Sicherstellung der Interoperabilität unternommen. Dennoch schlägt die Kommission vor, die Ergebnisse aufmerksam zu beobachten, und ist bereit zu intervenieren, wenn den Nutzern der Zugang zu Diensten der Informationsgesellschaft auf Grund mangelnder Interoperabilität verwehrt bleibt. Der Bericht nennt auch noch weitere Elemente, die sich auf den Zugang zu den Diensten der Informationsgesellschaft über DTV- und 3G Plattformen auswirken, wie die Entwicklung attraktiver Verbraucherangebote, die Schaffung einer sicheren, beim Verbraucher Vertrauen erweckenden Umgebung sowie klare rechtliche Rahmenbedingungen für neue elektronische Dienste. Nach Abschluss der öffentlichen Anhörung soll der endgültige Bericht als förmliche Mitteilung dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen vorgelegt werden. Die öffentliche Konsultation läuft bis zum 15.Februar2003. Für den 4.Februar ist eine öffentliche Anhörungsveranstaltung in Brüssel geplant.