Kommission: EU-US-Vereinbarung über Galileo-Interoperabilität "sehr nahe"
Nach Angaben des für Energie und Verkehr zuständigem Kommissionsmitglieds Loyola de Palacio befinden sich die Gespräche zwischen der EU und den Vereinigten Staaten über die Interoperabilität der Satellitennavigationssysteme Galileo und GPS in einem fortgeschrittenen Stadium, und eine entsprechende Vereinbarung sei sehr nahe. Gleichzeitig machte das Kommissionsmitglied die Mitgliedstaaten darauf aufmerksam, dass die für 2008 vorgesehene Inbetriebnahme gefährdet sei, sollten sie ihre Differenzen über die Finanzierung des Projekts nicht beilegen. "Die momentanen Schwierigkeiten, die innerhalb der Europäischen Weltraumorganisation [ESA] zwischen bestimmten Mitgliedstaaten bestehen, geben keinen guten Eindruck vom Verlauf des [Galileo-] Programms", sagte sie. De Palacio bedauerte die negative Haltung der EU-Länder, was die Bereitschaft zur Lösung ihrer Differenzen angeht, denn alle seien sich doch einig, wie wichtig und dringlich das Galileo-Programm sei. Die EU-Kommissarin war jedoch zuversichtlich, dass diese Hindernisse überwunden werden können. In diesem Zusammenhang merkte sie an, dass selbst in einer Zeit, die von einer Konjunkturflaute und Budgetstreichungen geprägt ist, nicht fehlende Finanzmittel, sondern ein Überschuss das Problem sei: "[Dies] zeugt wieder einmal von der Bedeutung, die die Mitgliedstaaten dem Projekt beimessen." De Palacio sprach am 18. März in Brüssel auf einem Galileo-Informationstag für Vertreter der Branchen, die an diesem Projekt beteiligt sind. Diese Veranstaltung stellte nach ihren Worten "die erste Gelegenheit für einen Dialog zwischen allen betroffenen Akteuren" dar. Darüber hinaus beschrieb de Palacio die Fortschritte, die die Kommission in den vergangenen Wochen gemacht hat, und sagte, dies zeuge von dem vorhandenen politischen Willen, die EU zu einem Hauptakteur in der Satellitennavigation im 21. Jahrhundert zu machen. Ferner merkte sie an: "Politischer Wille reicht nicht aus. Er muss verstärkt werden durch die Dynamik der europäischen Wirtschaft und insbesondere der Unternehmen, die Sie heute hier vertreten, denn diese besitzen als einzige die Fähigkeiten, die notwendig sind, um dieses System aufzubauen, in Betrieb zu nehmen und vor allem es durch die damit verbundenen Dienste so gut wie möglich zu nutzen." Der Ministerrat konnte nach Angaben de Palacios auf Grundlage einer Mitteilung der Kommission über das Galileo-Projekt die Dienste festlegen, die Gegenstand der ersten Ausschreibungen sind. Diese würden in Kürze sowohl von der ESA als auch dem Gemeinsamen Unternehmen Galileo veröffentlicht.