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Inhalt archiviert am 2023-01-13

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Prodi ruft Staats- und Regierungschefs der EU zu Einigkeit bei der Verfolgung der Lissabonner Ziele auf

Kommissionspräsident Romano Prodi hat die Staats- und Regierungschefs der EU dazu aufgerufen, ihre Meinungsverschiedenheiten beiseite zu legen und sich beim bevorstehenden Treffen des Europäischen Rates auf den Lissabonner Prozess zu konzentrieren. In einem Brief an die europ...

Kommissionspräsident Romano Prodi hat die Staats- und Regierungschefs der EU dazu aufgerufen, ihre Meinungsverschiedenheiten beiseite zu legen und sich beim bevorstehenden Treffen des Europäischen Rates auf den Lissabonner Prozess zu konzentrieren. In einem Brief an die europäischen Staats- und Regierungschefs vor dem Treffen in Brüssel am 20. März räumte Prodi ein, dass die Lage "ernst" sei, argumentierte jedoch, dass die europäischen Bürger von ihnen Einigkeit erwarteten. "Die Bürger Europas fordern in diesen kritischen Tagen von uns vor allem Geschlossenheit", schrieb er. "[.] wir dürfen jetzt auf dem Weg, auf dem wir mit so viel Mühen vorangekommen sind, nicht stehen bleiben. Die Botschaft ist unmissverständlich: Wir müssen die in Lissabon eingeleiteten Wirtschaftsreformen entschlossen voranbringen." Prodi beschrieb das Treffen des Europäischen Rates als eine Chance, sich aktiv zum Wirtschaftswachstum zu bekennen. Die europäischen Staats- und Regierungschefs müssten Einigung über die Maßnahmen erzielen, um Innovation, Unternehmertum und Wissen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit zu fördern. Außerdem rief Prodi in seinem Brief auf, einen Zeitplan für die Umsetzung der noch ausstehenden Schlüsselreformen der Lissabonner Strategie (Energiemärkte, Informationsgesellschaft, Biokraftstoffe, Haftung für Umweltschäden und Klimawandel) zu vereinbaren. Angesichts des Ratstreffens vor dem Hintergrund des Irak-Krieges betonte der Kommissionspräsident die Notwendigkeit, seine potenziellen Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu analysieren und gegebenenfalls "Sofortmaßnahmen" in Betracht zu ziehen.