Liikanen: RP6 garantiert Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Russland und EU
Wie Erkki Liikanen, das für Unternehmen und die Informationsgesellschaft zuständige Kommissionsmitglied, am 4. April erklärte, dürfte die Zusammenarbeit zwischen russischen Stellen und der EU dank der neuen Regeln des Sechsten Rahmenprogramms (RP6) und der Erhöhung des Haushalts für die Teilnahme osteuropäischer Länder noch intensiver werden. In seiner Rede auf einer Konferenz über IT-Sicherheit in Moskau sagte Liikanen, im Gegensatz zum Fünften Rahmenprogramm (RP5) würden die Bestimmungen des RP6 die Finanzierung russischer Organisationen durch die EU gestatten. "Wir erwarten davon einen sprunghaften Anstieg der russischen Beteiligung [insbesondere] am Programm "Informationsgesellschaft" der Europäischen Union", so das Kommissionsmitglied. Am RP5-Programm "Technologien der Informationsgesellschaft" (IST) nahmen fast 200 russische Stellen mit Forschungsvorschlägen teil. Ungefähr 25 Vorschläge, an denen 33 russische Stellen beteiligt waren, wurden ausgewählt. Das Gesamtvolumen der Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland im IST-Programm des RP5 belief sich auf 58 Millionen Euro, davon rund 40 Millionen Euro EU-Mittel. Was das RP6 betrifft, wies Liikanen auf den Aktionsplan Russlands und der EU hin, der von EU-Forschungskommissar Philippe Busquin und dem russischen Forschungsminister Alexander Dondukow ausgearbeitet wurde und eine Liste der Bereiche enthält, in denen die Zusammenarbeit kurzfristig verstärkt werden könnte. Dazu zählen u.a. die Verknüpfung des europäischen und des russischen Forschungsnetzes, damit russische Wissenschaftler im Rahmen europäischer Projekte eng mit ihren Kollegen aus der EU zusammenarbeiten können, und der Einsatz der Technologien der Informationsgesellschaft im Bildungsbereich. Eine solche Verstärkung der Zusammenarbeit sei zudem unerlässlich in Anbetracht des EU-Erweiterungsprozesses und des russischen Wunsches, Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) zu werden, wie Liikanen außerdem bemerkte. "Der Einsatz moderner Technologien und von Know-how wird immer mehr zu einem entscheidenden Punkt für die Beteiligung an der weltweiten Informationsgesellschaft und die effizientere Gestaltung der Wirtschaft, und dies nicht zuletzt auch in Russland", sagte er. Abschließend bekundete Liikanen sein Interesse an den Plänen Russlands zur Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes.