Verpflichtung und Gesetzeskraft
Das EU-finanzierte LEGO-Projekt (An account of legal obligation) arbeitete auf eine Erläuterung der rechtlichen Verpflichtung hin, die einen wesentlichen Bestandteil der Normativität des Rechts bildet. Damit haben die Forscher auf zwei Ebenen gearbeitet. Einerseits haben sie den Begriff der gesetzlichen Verpflichtung und andererseits die Grundlage der obligatorischen Gesetzeskraft. Die Arbeiten umfassten das kritische Engagement mit mehreren Unterschiedlichen Bedeutungen der obligatorischen Gesetzeskraft. Dies bedeutete insbesondere die Einführung und Ablehnung der drei Hauptbedeutungen, die derzeit in der Mainstream-Jurisprudenz als theoretisch problematisch verteidigt wurden. Es handelt sich um eine formale Bedeutung, eine soziale Tatsachenbedeutunge und eine vernunftbasierte Bedeutung. Die Forscher haben dann eine ursprüngliche Sicht der gesetzlichen Verpflichtung untersucht. Die Konzeption der gesetzlichen Verpflichtung wurde als ein aus Zweikomponenten bestehender Begriff betrachtet. Dies war für die vernunftsbasierte Bedeutung wichtig. Einer der zwei wesentlichen Bestandteile der Verpflichtung ergibt sich aus seiner internen Verbindung mit praktischen Gründen; deshalb ist sie in der Natur vernünftig. Der andere stammt jedoch aus der begrifflichen Verknüpfung, die zwischen Verpflichtung und Zwang auftreten kann. Acht Seminarvorträge wurden bei renommierten akademischen Institutionen gegeben. Vier Arbeitspapiere sind im Internet öffentlich zugänglich. Zusätzlich wurden acht akademische Zeitschriftenartikel veröffentlicht und mehrere Buchkapitel verfasst. Die Verbreitung der Ergebnisse erfolgte auch durch Workshops und internationale Konferenzen. Ein Videoclip mit PowerPoint-Präsentationen fasst die Forschungsergebnisse zusammen. Über die gesetzliche Verpflichtung in einer Form nachzudenken, die nicht nur akademisch ist, sondern sich auch auf das Leben der Menschen als Mitglieder einer Demokratie im praktischen Alltag bezieht, löst ein politisches Interesse beim Einzelnen aus. Dies kann wiederum zivile Wechselbeziehungen stärken. Die Menschen können verstehen, dass sie nicht nur in einer Gesellschaft koexistieren, sondern sich politisch engagieren auch mit unterschiedlichen Standpunkten politisch engagieren können und dies auch sollten, um Lösungen zu finden.
Schlüsselbegriffe
Gesetzeskraft, Gesetz, gesetzliche Verpflichtung, LEGO, Jurisprudenz
