Minister umreißen integrierte Strategie für europäische Wettbewerbsfähigkeit
Die für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen europäischen Minister haben die wichtigsten Elemente einer neuen integrierten Strategie zum Erreichen der Ziele von Lissabon und Barcelona herausgestellt. Einzelheiten der Strategie wurden bekannt gegeben, nachdem ministerielle Vertreter der EU, der Beitritts- und der Bewerberländer sowie Delegierte der EFTA-Länder und der Europäischen Kommission am 11. und 12. Juli zu einem informellen Treffen des Rats "Wettbewerbsfähigkeit" in Rom zusammengekommen waren. Die Teilnehmer kamen zu der Schlussfolgerung, dass die Strategie "die folgenden Elemente umfassen muss: Analyse der Wettbewerbssituation, Überprüfung laufender Initiativen, die für die europäische Wettbewerbsfähigkeit von Bedeutung sind, und Überprüfung von deren Konsistenz, Überwachung relevanter Maßnahmen sowie regelmäßige Diskussion auf Ratsebene". Mit der Bestimmung einer Strategie für Wettbewerbsfähigkeit reagierten die Minister auf eine Forderung der Staats- und Regierungschefs auf dem Europäischen Frühjahrsgipfel 2003. Ein anderes Element der Strategie, das von den Ministern in Rom hervorgehoben wurde, war die notwendige Komplementarität in den Politikbereichen, die die Wettbewerbfähigkeit beeinflussen, sowie mit anderen Ratsformationen wie beispielsweise dem ECOFIN-Rat (wirtschaftliche und finanzielle Fragen). Bei anderen Diskussionen zu politischen Bereichen wie Forschung, Binnenmarkt und Industriepolitik stellten die Minister Schwerpunktbereiche für die Dauer des italienischen EU-Vorsitzes heraus. In Bezug auf die Forschung sprachen sich die Teilnehmer dafür aus, dass die Verwendung eines größeren Anteils von EU-Strukturfonds zur Unterstützung von Forschung und Entwicklung (F&E) in Erwägung gezogen werden sollte. Die Minister argumentierten außerdem, dass die Schaffung eines europäischen Risikokapitalmarktes zum Erreichen des Ziels von Barcelona, die Forschungsausgaben auf drei Prozent des BIP zu erhöhen, beitragen und den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) Auftrieb verleihen würde. Schließlich wiesen die Delegierten erneut auf die Bedeutung europäischer Technologieplattformen in Bereichen wie Spitzentechnologien, Biotechnologie und Nanotechnologie hin. Die Beseitigung der restlichen Schranken für den Binnenmarkt wird als weitere Priorität angesehen, insbesondere die Notwendigkeit zum Schutz geistiger Eigentumsrechte durch die Umsetzung des Gemeinschaftspatents und die Annahme eines Vorschlags zur Patentierbarkeit computerbezogener Erfindungen. Der letzte Bereich, der während des informellen Ratstreffens diskutiert wurde, war die europäische Industriepolitik. Die Wettbewerbsfähigkeit würde gefördert durch die Aufrechterhaltung eines Gleichgewichts zwischen den drei Säulen der nachhaltigen Entwicklung, durch die Schaffung öffentlich-privater Partnerschaften im Hightech-Sektor und durch die Förderung des Innovationstransfers zwischen Forschungseinrichtungen und Unternehmen, so die Minister abschließend.
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