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Inhalt archiviert am 2023-01-13

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Industrie stellt Grundvoraussetzungen für Agentur für Verteidigungsforschung auf

"Die Industrie strebt eine Struktur an, die für die gesamte EU-Gemeinschaft durch effektiver verwaltete Forschung, Entwicklung und Akquisitionsprogramme einen Mehrwert bedeutet", so ein Positionspapier von Organisationen, die die europäische Verteidigungsindustrie vertreten, z...

"Die Industrie strebt eine Struktur an, die für die gesamte EU-Gemeinschaft durch effektiver verwaltete Forschung, Entwicklung und Akquisitionsprogramme einen Mehrwert bedeutet", so ein Positionspapier von Organisationen, die die europäische Verteidigungsindustrie vertreten, zur vorgeschlagenen europäischen Agentur für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten. Im Juni 2003 trafen europäische Staats- und Regierungschefs auf dem Europäischen Rat in Thessaloniki die Entscheidung zur Gründung der Agentur. Gemäß den Schlussfolgerungen des Rats sind die Aufgaben der Agentur die Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten "auf dem Gebiet der Krisenbewältigung, die Förderung und Verbesserung der europäischen Zusammenarbeit im Rüstungsbereich, die Stärkung der industriellen und technologischen Verteidigungsbasis Europas und die Schaffung eines wettbewerbsfähigen europäischen Marktes für Verteidigungsgüter sowie - gegebenenfalls in Verbindung mit den Forschungsaktivitäten der Gemeinschaft - die Förderung der Forschung mit dem Ziel, die Führung bei den strategischen Technologien für die künftigen Fähigkeiten im Bereich Verteidigung und Sicherheit zu übernehmen". Der Europäische Dachverband der Luft- und Raumfahrtindustrie (AECMA), Eurospace und die Gruppe der europäischen Verteidigungsindustrien (EDIG) stellten die "Grundvoraussetzungen" für die Agentur auf, die Pflichtaktivitäten und optionale Programme verfolgen soll. In dem Papier wird vorgeschlagen, dass die Mitgliedstaaten für die administrativen sowie die Pflichtaktivitäten Mittel beisteuern. Auch die optionalen Programme sollen von den Mitgliedstaaten finanziell unterstützt werden, solange kein Land formell erklärt hat, an einer Teilnahme kein Interesse zu haben. Ein derartiges Arrangement werde "die Kohäsion zwischen den Nationen verstärken", so das Papier. Die Luftfahrt- und Verteidigungsindustrien fordern, dass die Forschungsaufgaben der Agentur auf einer Reihe strategischer Technologien basieren sollen, die von allen Interessengruppen festgelegt werden. Die Agentur sollte jedoch nicht von anderen Entwicklungen in der Verteidigungsforschung isoliert werden. Zur Gewährleistung dessen sollte sie mit europäischen Politikern im Bereich der Verteidigungs- und Sicherheitsforschung zusammenarbeiten, um über breite und fortgeschrittene Untersuchungen auf dem Laufenden zu bleiben. Die Verfasser des Dokuments betonen, dass dieses Papier lediglich die Grundvoraussetzungen für eine europäische Agentur für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten enthält. "Es gibt Stimmen in der Industrie, die ein breiteres Aufgabengebiet sowie ein stärkeres Engagement für eine gemeinsame Finanzierung fordern", so die Verfasser weiter. Das Papier wurde an vier EU-Kommissare sowie den Hohen Vertreter des Europäischen Rats und ausgewählte MdEP übermittelt.

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