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Prodi legt Aktionsplan für europäische Wachstumsinitiative vor

Kommissionspräsident Romano Prodi legte am 11. November einen Aktionsplan vor, in dem dargelegt wird, welche Maßnahmen unter der europäischen Wachstumsinitiative geplant sind, von der Prodi behauptet, dass sie die Lösung zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in Europa ist. De...

Kommissionspräsident Romano Prodi legte am 11. November einen Aktionsplan vor, in dem dargelegt wird, welche Maßnahmen unter der europäischen Wachstumsinitiative geplant sind, von der Prodi behauptet, dass sie die Lösung zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in Europa ist. Der Abschlussbericht über die europäische Wachstumsinitiative wurde von der Kommission in Zusammenarbeit mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) ausgearbeitet und wird von den Staats- und Regierungschefs der EU im Dezember erörtert. Die Initiative fordert Investitionen in Verkehrs- und Energienetze sowie Forschung und Entwicklung. Das am 11. November präsentierte Dokument umfasst eine Liste mit "Quick-Start-Projekten", die innerhalb der nächsten drei Jahre eingeleitet werden könnten. "Die europäische Wachstumsinitiative brauchen wir unbedingt als Katalysator für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in einer erweiterten Union", sagte Prodi. "Wir erwarten jetzt, dass die Mitgliedstaaten ihren Worten nun Taten folgen lassen. Dazu müssen vereinbarte anhängige Reformen durchgeführt und Wachstum unterstützende Investitionen durch nationale und regionale Ausgabenpläne unterstützt werden. [...] Ich hoffe, dass die Regierungen motiviert sind und häufig längst überfällige Entscheidungen zu diesen Projekten treffen." Zu den Bereichen, die für unmittelbare Forschungs- und Innovationsprojekte vorgesehen sind, gehören: mobile Kommunikation und Technik, das Forschungsnetz Géant, die Wasserstoffwirtschaft, Nanoelektronik, Laser der nächsten Generation, das Satellitennetzwerk für globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung (GMES) und die Startrampe in Kourou. Die Finanzierung für einige dieser Projekte könnte unter dem Sechsten Rahmenprogramm und den Strukturfonds sowie im Rahmen der Finanzierungsmaßnahmen für Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) und Forschung unter der "Innovation-2010-Initiative" der EIB erfolgen. Bis 2010 werden voraussichtlich etwa 14 Milliarden Euro für Projekte im Bereich Hochgeschwindigkeitskommunikationsnetze, Forschung und Innovation zur Verfügung gestellt. Zusätzlich werden 38 Milliarden Euro für grenzüberschreitende Verkehrsprojekte und 10 Milliarden Euro für Energieprojekte bereitgestellt. "Dies weist auf sehr zweckmäßige Investitionen von etwa zehn Milliarden Euro jährlich hin, die aus öffentlichen und privaten Quellen kommen sollen", so der Kommissionspräsident. Die Finanzierungsquellen werden sich wahrscheinlich von Projekt zu Projekt ändern, jedoch geht Prodi von einer allgemeinen Aufteilung von 60 zu 40 zwischen öffentlicher und privater Finanzierung aus. Die Wachstumsinitiative Prodis wurde nicht ausnahmslos begrüßt und der Kommissionspräsident räumte am 11. November ein, dass es noch einige Hürden zu nehmen gilt: "[W]ir haben von Anfang an klar gemacht, dass es sich nicht nur um finanzielle Hürden handelt, sondern auch - und was vielleicht noch problematischer ist - um politische und regulatorische Hindernisse. Wir müssen unser Bestes tun und Druck auf den Rat, das Parlament und die Mitgliedstaaten ausüben, damit der Plan, der im Bericht zur europäischen Wachstumsinitiative beschrieben wird, umgesetzt werden kann."