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Netz will Binnenmarkt der Informationen des öffentlichen Sektors in Europa verwirklichen

Während das Europäische Parlament Rechtsvorschriften über die Weiterverwendung und kommerzielle Verwertung von Informationen des öffentlichen Sektors erwägt, beschäftigt sich ein von der EU finanziertes Projekt mit den Bedingungen, unter denen ein echter Binnenmarkt der Inform...

Während das Europäische Parlament Rechtsvorschriften über die Weiterverwendung und kommerzielle Verwertung von Informationen des öffentlichen Sektors erwägt, beschäftigt sich ein von der EU finanziertes Projekt mit den Bedingungen, unter denen ein echter Binnenmarkt der Informationen des öffentlichen Sektors in ganz Europa Wirklichkeit werden könnte. Die von den Behörden gesammelten Informationen - von Unternehmens- und Patentdaten bis hin zu Verkehrs- und geografischen Daten - werden in Europa immer noch kaum genutzt. Faktoren wie unterschiedliche Sprachen, mangelnde Transparenz und unterschiedliche Bestimmungen über die Weiterverwendung von Daten in den Mitgliedstaaten machen es für Einzelpersonen wie für Unternehmen schwierig, spezifische Informationen des öffentlichen Sektors anderer EU-Länder einzuholen. Dies beeinträchtigt die Mobilität von Einzelpersonen und die Ausdehnung von Unternehmen ins Ausland und verhindert, dass europäische Anbieter von Inhalten einen dynamischen Markt für Informationsdienste auf Grundlage der Weiterverwendung und Aufwertung öffentlicher Daten aufbauen. In diesem Zusammenhang hat das ePSINet-Projekt, das im Rahmen des eContent-Programms der Europäischen Kommission finanziert wird, ein EU-weites Netz aufgebaut, in dem Verwalter von Informationen des öffentlichen Sektors ihr Wissen austauschen und manche Hindernisse für die Weiterverwendung öffentlicher Daten in Europa abbauen können. CORDIS-Nachrichten konnte mit Agnes Uhereczky von EURA, dem regionalen Entwicklungsunternehmen für Mittel- und Norddänemark und einem von sieben ePSINet-Projektpartnern aus fünf Ländern, ein Interview führen. Nach der Hälfte seiner Laufzeit kann das Projekt, so Uhereczky, auf ein umfangreiches Netz aus Landeskoordinatoren verweisen, die die Akteure dieses Bereichs in allen derzeitigen EU-Mitgliedstaaten vertreten. Für den Austausch von Informationen und Fragen steht den Akteuren das ePSIGate-Webportal zur Verfügung, das über neue Entwicklungen bei verschiedenen politischen und rechtlichen Themen sowie allgemeine Bedingungen für Informationen des öffentlichen Sektors in den einzelnen Mitgliedsländern informieren soll. Die Beteiligten stellen dort Dokumente in ihrer Landessprache samt einer Zusammenfassung auf Englisch bereit. Das übergeordnete Ziel besteht darin, die Fähigkeit der Unternehmen, öffentliche Informationen weiterzuverwenden und kommerziell zu nutzen, zu verbessern, damit solche Daten ihr Marktpotenzial erreichen und in ganz Europa leichter zugänglich sind. "Der freie Verkehr von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital im Binnenmarkt ist weit entwickelt, aber wie sieht es mit dem freien Verkehr von Informationen aus?", so Uhereczky. "Dabei handelt es sich um eine Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft", fügte sie hinzu. "Wenn man sein Unternehmen auf andere Teile Europas ausdehnen will, hat man ein Anrecht auf Angaben zum Gesellschaftsrecht und zu anderen Bestimmungen in dem betreffenden Land. Solche Informationen sind leider nicht ohne weiteres zugänglich [...] sondern verbergen sich in den internen Rechnern des Staates, der Wirtschaft, der Tourismusbehörden usw." Das ePSIGate-Webportal hat damit begonnen, diese Daten zu sammeln und Informationsanbietern und anderen Beteiligten in ganz Europa bereitzustellen. Über seinen "Regulatory Gateway" lassen sich Übersichten über die allgemeine Politik und die wichtigsten Rechtsbereiche abrufen, die die Weiterverwendung und Verwertung von Informationen des öffentlichen Sektors in verschiedenen europäischen Ländern betreffen. Darüber hinaus stehen dort Informationen zu bedeutenden Rechtsstreitigkeiten zwischen kommerziellen Verwertern von Informationen des öffentlichen Sektors und staatlichen Stellen bereit, die bestrebt sind, Informationsanbietern höhere Gebühren für ihre öffentlichen Dokumente zu berechnen. ePSIGate versorgt die Akteure dieses Bereichs nicht nur mit Informationen über aktuelle Tendenzen, sondern trägt auch zu mehr Zusammenhalt zwischen den Beteiligten in ganz Europa bei. Uhereczky verweist in diesem Zusammenhang auf das Angebot "Ask ePSINet", wo Informationsanbieter oder andere Beteiligte Fragen zu einer Reihe von Themen stellen können, so z.B. zu den Bedingungen für die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors in einem bestimmten EU-Land. Die Frage wird anschließend von einem Mitglied des Netzes, das entsprechend qualifiziert ist, beantwortet. Auf diese Weise vergrößert sich mit der Zeit das Wissen über Informationen des öffentlichen Sektors wie auch deren Nutzung. Aufbauend auf der vorhergehenden "Vorbereitenden Maßnahme für das PSINet" hat das ePSINet-Projekt mehr als 1.700 Anfragen von Akteuren des Bereichs erhalten. Nachdem nun das ePSIGate-Webportal in Betrieb ist, wollen die Projektpartner mehr Beteiligte ansprechen, die das Webportal durch ihre Beiträge und Anfragen an Akteure aus anderen Teilen Europas bereichern und gleichzeitig wertvolle Informationen für ihr Unternehmen einholen. Das ePSINet-Projekt will sein Netz zu gegebener Zeit auf die Beitritts- und die Kandidatenländer ausdehnen und plant eine große politische Konferenz zur Verwendung von Informationen des öffentlichen Sektors, die im November 2004 stattfinden soll.

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Dänemark