EPA möchte globalen Standard für Einreichungsverfahren für Patentanmeldungen
Auf der jährlichen epoline-Konferenz am 9. Dezember in Barcelona kündigte der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA) Dr. Ingo Kober eine Senkung der Kosten für die Patentregistrierung um 70 Euro an, die mit dem verbesserten epoline-Einreichungsverfahren erreicht werden soll. Der verbesserte epoline-Dienst, so Kober, wird die Einreichung, Überwachung und Suche nach Patentinformationen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene vereinfachen, sodass die Informationen sowohl für Experten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums als auch für die Öffentlichkeit zugänglicher werden. Darüber hinaus möchte das EPA einen neuen globalen Standard für das elektronische Einreichungssystem für Patentanmeldungen einrichten. Unter dem Motto "Ein Entwurf für alle Patentämter" wird ein neu entwickeltes XML-Format den Kunden ermöglichen, bei der Patentanmeldung Zeit, Papier und Geld zu sparen. Gemeinsam mit seinen internationalen Partnern - dem United States Patent and Trademark Office (USPTO), dem japanischen Patentamt (JPO) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) - hat das EPA einen offenen Standard entwickelt, der es den Kunden erlaubt, ein und dieselbe Anmeldung bei jedem Patentamt einzureichen, das eine internationale E-Anmeldung akzeptiert. Das EPA hofft, die Annahme des epoline-E-filing-Systems als globalen Standard zu fördern, indem Patentämtern in aller Welt das System und die eigenen Fachkenntnisse angeboten werden. Epoline ist bereits der akzeptierte Standard in Frankreich, Finnland und Spanien sowie der WIPO und des USPTO. Das System befindet sich im VK in der Testphase und Deutschland, die Niederlande, Schweden und die Tschechische Republik werden epoline voraussichtlich ab 2004 einsetzen.