Kommunikationsminister erläutert Breitbandinitiativen während der irischen Ratspräsidentschaft
Dermot Ahern, der irische Minister für Kommunikation, Meeres- und Naturressourcen, erklärte, dass die Hauptaufgabe, der sich die EU-Kommunikationsminister während der irischen Ratspräsidentschaft gegenübersehen, die Entwicklung und Nutzung von Breitbandinfrastruktur und -diensten sei. Im Vorfeld einer Reihe von Treffen zwischen der irischen Regierung und der Europäischen Kommission in Dublin äußerte Ahern: "Die Herausforderung vor der die EU steht, ist sicherzustellen, dass Breitband nicht nur universell in der ganzen EU verfügbar ist, sondern das Entscheidende ist, dass es universell zugänglich ist und jeder es sich leisten kann." Der Minister betrachtet die Halbzeitbewertung des Aktionsplans eEurope 2005, die während der irischen Präsidentschaft von der Kommission durchgeführt werden soll, als Gelegenheit, Fortschritte bei der Einführung von Breitband in Schulen zu erzielen. "Die Kommission soll im Rahmen dieser Bewertung die Frage einer vorgeschriebenen Mindestverbreitung von Breitband in Schulen berücksichtigen. Dies wird Mindeststandards für den Zugang zu Breitband und somit auch die Entwicklung von Kenntnissen unter allen jungen Menschen in der EU garantieren. Dies ist ein konkreter Weg für uns, Europa global als führende wissensbasierte Wirtschaft zu positionieren." Der allgemeine Ansatz der irischen Ratspräsidentschaft ist laut Ahern, dass im Fall eines klaren Marktversagens bei der Bereitstellung von Breitbanddiensten "erkannt werden sollte, dass staatliche Intervention auf einer gezielten, transparenten und wettbewerbsneutralen Basis eine legitime Rolle spielen kann". Die EU-Minister werden die Fragen in Bezug auf Inhalte und Nachfragestimulierung sowie Ausbau von Breitband bei einem informellen Treffen vom 21. bis 23. April in Dundalk, Irland, diskutieren. Neben der Beseitigung von Hindernissen für die Entwicklung von Internet-Inhalten in Europa wird die irische Ratspräsidentschaft sich auch dafür einsetzen, eine mehrsprachige und multikulturelle Web-Umgebung zu fördern und die illegale und schädliche Nutzung des Internet zu bekämpfen. "Ich werde auf ein internationales Abkommen zum Verbot von Spam-Mailings sowie auf die Verhängung international vereinbarter Strafen für die Versendung von Spam-Nachrichten drängen", erklärte Ahern. Ahern, der während der irischen EU-Ratspräsidentschaft auch für die Energiepolitik zuständig ist, sagte, er beabsichtige, die Nutzung erneuerbarer Energiequellen gemeinsam mit erhöhter Effizienz und der Energieeinsparung zu fördern. Die internationale Konferenz für Erneuerbare Energien, die im Juni in Bonn stattfinden wird, ist die erste große Veranstaltung, die den Diskussionen zu nachhaltiger Energie auf dem Gipfel in Johannesburg 2002 folgt. Ahern gab bekannt, dass die irische Ratspräsidentschaft einen Erklärungsentwurf für diese Konferenz vorbereite, in dem die Länder, die bisher nicht der Johannesburger Koalition für Erneuerbare Energien beigetreten sind, aufgerufen werden, dies in Betracht zu ziehen.
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