Irische Ratspräsidentschaft gibt Prioritäten für Forschung und Innovation bekannt
Die irische Regierung hat bekannt gegeben, dass zu den Prioritäten ihrer sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft die Erhöhung der Forschungsinvestitionen, die Förderung von Spitzenleistungen in der Grundlagenforschung sowie die Entwicklung einer effektiven europäischen Raumfahrtpolitik gehören. "Die irische Präsidentschaft wird Initiativen zur Förderung der Schaffung eines Europäischen Forschungs- und Innovationsraums und insbesondere zur Erreichung des Investitionsziels für Forschung und Entwicklung von drei Prozent des BIP bis 2010 Vorrang einräumen", so die irische Regierung. Die Präsidentschaft werde die Entwicklung und Umsetzung einer "durchführbaren" offenen Koordinationsmethode fördern, um diese Ziele zu erreichen, heißt es weiter in einer Stellungnahme. Die irische Regierung wird Diskussionen über die Rolle der EU bei der Förderung von Spitzenleistungen in der Grundlagenforschung auf der Basis bevorstehender Vorschläge der Kommission erleichtern. Sie betont auch, dass effektive Folgemaßnahmen im Anschluss an das jüngste Weißbuch zur Europäische Raumfahrtpolitik eine Priorität sein werden. Das Galileo-Projekt soll ebenfalls gefördert werden, um "den Impuls für die Entwicklung von Europas strategischer Kapazität in der Satellitennavigation" zu erhalten. Nach der kürzlich erfolgten Auswahl von Cadarache in Frankreich als Europas Kandidat für den Standort des internationalen thermonuklearen Versuchsreaktors (ITER) erklärt die irische Regierung auch, dass sie daran arbeiten werde, Fortschritte bei Finanzierungs- und Organisationsfragen bezüglich der Einrichtung des ITER und bei umfassenderen internationalen Aspekten zu erzielen. Irland wird die Arbeit des Rates zu IDABC (Interoperabilität europaweiter elektronischer Behördendienste für öffentliche Verwaltungen, Unternehmen und Bürger) fortsetzen, die die Einrichtung europaweiter elektronischer Behördendienste einschließlich interoperabler Telematiknetze unterstützt. Die Annahme einer Entscheidung zu dieser Frage ist während der irischen Ratspräsidentschaft vorgesehen. Die Halbzeitbewertung des eEurope-Aktionsplans, die während der irischen Präsidentschaft durchgeführt werden soll, werde die Chancen der Erweiterung betrachten und die Vorteile von Breitband in der gesamten EU hervorheben, so die irische Regierung. Zu diesem Zweck wird die ungarische Regierung mit der Unterstützung der irischen Ratspräsidentschaft ein europäisches Ministertreffen zur Informationsgesellschaft in Budapest veranstalten. Eine nachfolgende Analyse der umfassenderen Situation in der elektronischen Kommunikation wird im Vorfeld des Europäischen Rats im Frühjahr durchgeführt werden. Schließlich beabsichtigt die irische Regierung, die unter der italienischen Ratspräsidentschaft begonnene Arbeit an dem Vorschlag zu einer Chemikalien-Verordnung fortzusetzen, mit dem Ziel, ein effektives Gleichgewicht zwischen wirtschaftlichen, sozialen und Umweltinteressen zu erzielen.
Länder
Irland