Europäische Wirtschaftsvertreter fordern schnelle Erfolge im Lissabon-Prozess
Zwei der größten europäischen Wirtschaftsverbände haben den jährlichen Bericht der Kommission an die Frühjahrstagung des Europäischen Rates zum Anlass genommen, die Mitgliedstaaten aufzufordern, "schnelle Erfolge" im Lissabon-Prozess zu erzielen. Sowohl die Union der Industrie- und Arbeitgeberverbände Europas (UNICE) als auch der Verband der europäischen Industrie- und Handelskammern (EUROCHAMBRES) haben den Bericht der Kommission und insbesondere die darin enthaltene Untersuchung der Stärken und Schwächen der einzelnen Mitgliedstaaten im Gesamtprozess begrüßt. EUROCHAMBRES-Generalsekretär Arnaldo Abruzzini lobte Inhalt und Geradlinigkeit des Berichts und fügte hinzu: "Andererseits ist die Lektüre [des Berichts] deprimierend: Es gibt zu wenige Fortschritte, die zu langsam erfolgen und von zu wenigen Ländern verwirklicht werden." "Die Regierungen der Mitgliedstaaten - und darin schließen wir die Beitrittsländer ein - müssen unter Beweis stellen, dass sie nach wie vor an den Lissabon-Prozess und dessen Ziele glauben. Sie brauchen jetzt schnelle Erfolge, nicht nur ein Sofortmaßnahmenprogramm", fügt er hinzu. Abruzzini zufolge ist sich die Wirtschaft bewusst, dass bei der Reform der Arbeitsmärkte, dem Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) und in der Bildung bereits gewisse Fortschritte erzielt wurden. "Die tatsächlichen Herausforderungen sind jedoch [der] zunehmende Arbeitsproduktivitätsrückstand gegenüber den USA, das lediglich moderate Wirtschaftswachstum und der Nettoabfluss an Investitionen aus der EU. Dies sind wesentliche Anzeichen dafür, dass die europäische Wirtschaft weit davon entfernt ist, die weltweit wettbewerbsfähigste zu sein", so Abruzzini abschließend. Wie UNICE-Präsident Jürgen Strube erläuterte, ist sein Verband der Auffassung, dass zu hohe Kosten und zu viele Vorschriften verhindern, dass Europa bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum weltweit wird. "Wie die UNICE bereits in ihrem Manifest für Wettbewerbsfähigkeit erläutert hat, müssen die europäischen Unternehmen, genau wie die Romanfigur Gulliver, von Tausenden kleiner Beschränkungen befreit werden, die sie davon abhalten, ihr wirtschaftliches Potenzial für die Schaffung von Wohlstand in Europa einzusetzen." Strube fügte hinzu, die UNICE habe nichts gegen die Fokussierung des Berichts auf die drei Prioritäten "Investitionen", "Wettbewerbsfähigkeit" und "Beschäftigung" einzuwenden. Allerdings sei ein größeres Bewusstsein für die Dringlichkeit samt einem Schwerpunkt auf wirtschaftlichen Reformen, die zu "schnellen Erfolgen" führen können, notwendig. "Daher ruft die europäische Wirtschaft die irische Ratspräsidentschaft auf sicherzustellen, dass die Regierungschefs sich auf ihrer Frühjahrstagung im März eindeutig auf wirtschaftliche Reformen festlegen", sagte er abschließend.