Laut Aussage von Kommissar Figel' muss Europa auf Wissens- und nicht auf Kostenbasis wettbewerbsfähig bleiben
Auch wenn es keine Anzeichen für einen umfassenden Deindustrialisierungsprozess in Europa gibt, muss die EU angesichts der zahlreichen wirtschaftlichen Herausforderungen jedwede Selbstzufriedenheit vermeiden. Diese Botschaft richtete der kürzlich ernannte Kommissar für Unternehmen und Informationsgesellschaft Ján Figel' an die Teilnehmer einer eintägigen Konferenz zur Industriepolitik, die am 27. Mai in Brüssel stattfand. Kommissar Figel' fügte hinzu, dass die sicherlich größte Herausforderung für die EU darin bestehe, den Prozess des industriellen Wandels zu ermöglichen. "[W]ir müssen der Versuchung widerstehen, die Industrie vor Veränderungen schützen zu wollen. Derartige Maßnahmen würden die unvermeidlichen Veränderungen lediglich verschieben, jedoch keinesfalls aufhalten. Durch eine zeitliche Verschiebung würden die Veränderungen umso schmerzlicher und kostspieliger werden", erklärte Figel'. Nach Aussage des Kommissars liegt es eigentlich auf der Hand, dass Europa auf globaler Ebene zumindest langfristig nicht auf der Grundlage von Kosten wettbewerbsfähig sein wird. "Langfristig gibt es nur eine Marschrichtung, die da lautet: in der Wertkette nach oben. Hierzu muss kontinuierlich eine immer größere Menge an Wissen geschaffen, genutzt und integriert werden." Bezüglich der Umsetzung dieser Vision in die Praxis verwies Figel auf die Mitteilung der Kommission zur Industriepolitik, die seiner Aussage zufolge einen Maßnahmenplan für die Annahme eines derartigen wissensbasierten Ansatzes umfasst. Er erinnerte die Delegierten daran, dass die Kommission sich in ihrer Mitteilung auf drei zentrale Elemente konzentriert habe. Zunächst müssen die Politiker angesichts der Tatsache, dass die Industrie nicht über Gebühr mit Regulierungen belastet werden darf, versuchen, die Auswirkungen neuer gesetzlicher Bestimmungen auf die Industrie im Vorfeld besser zu bestimmen. Wo immer möglich seien zudem Alternativen zu einer gesetzlichen Regelung zu suchen, so Figel'. Zweitens müsse die EU sicherstellen, dass ihre gesamten Politiken zu einer Stärkung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit beitragen. Kommissar Figel' schlug in diesem Zusammenhang vor, die neue Kommission solle Untersuchungen dahingehend anstellen, wie einige Politikbereiche der EU besser mobilisiert werden können, um dieser Zielsetzung zu dienen. Besonders geeignet scheinen hierfür die Forschungs- und Entwicklungspolitik sowie die Wettbewerbs- und Handelspolitik, zu denen in den kommenden Monaten bzw. Jahren spezifischere Mitteilungen erarbeitet werden können, sowie die Regionalpolitik, die ebenfalls einer genaueren Betrachtung unterzogen werden solle. Der dritte Aspekt der Mitteilung bezieht sich auf die Entwicklung der sektoriellen Dimension in der Industriepolitik. Auch hier stellte Figel' einen Vorschlag für die Arbeit der neuen Kommission vor. Er erklärte, dass die Kommission ihre Kenntnisse der Stärken und Schwächen der europäischen Wirtschaft auf sektorieller Basis erweitern solle. In einigen Bereichen habe diese sektorbezogene Arbeit bereits stattgefunden, beispielsweise in den Sektoren Luft- und Raumfahrt, Textil und Schiffsbau, in anderen Sektoren seien entsprechende Maßnahmen geplant, so beispielsweise in den Sektoren Automobil und Maschinenbau. Die Kommission könne diese Liste jedoch noch um weitere Sektoren ergänzen, fügte er hinzu. Kommissar Figel' erinnerte die Teilnehmer zum Abschluss seiner Rede daran, dass es nicht allein Aufgabe der neuen Kommission sei, das neue Programm zur Industriepolitik voranzutreiben, sondern dass das neu gewählte Europäische Parlament und die Mitgliedsstaaten selbst ebenfalls Verantwortung tragen. "Es reicht nicht aus, die auf dem Gipfel von Lissabon oder Göteborg vereinbarten Ziele zu zitieren. Wir müssen selbst aktiv werden, um diese Ziele zu erreichen."