Barroso stellt neue Kommission vor
Der künftige EU-Kommissionspräsident José Barroso hat die Zuständigkeiten seines neuen 25 Mitglieder starken Teams vorgestellt. Darüber hinaus gab er verschiedene organisatorische Änderungen bekannt, mit deren Hilfe die Kommission ihre zentralen politischen Zielsetzungen erreichen soll. Bei der Zuweisung der Verantwortlichkeiten widersetzte sich Barroso Forderungen der Industrie und anderer Akteure nach Einsetzung eines stellvertretenden Kommissionspräsidenten oder "Superkommissars", der für die Umsetzung der Strategie von Lissabon zuständig sein sollte, und erklärte: "Ich möchte keine Kommissare erster und zweiter Klasse. Alle Kommissare sind gleich wichtig." Statt dessen kündigte der künftige Präsident der Kommission als Zeichen seines Engagements für das Erreichen der europäischen Wettbewerbsziele an, dass er den Vorsitz eines neuen Kommissionsausschusses übernehmen werde, der eigens zur Umsetzung der Strategie von Lissabon eingerichtet werde. "Die Strategie von Lissabon sieht vor, Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Volkswirtschaft weltweit zu machen. Leider schreitet die Umsetzung nur schleppend voran. Die Kommission und die Mitgliedstaaten müssen bessere Ergebnisse abliefern. Herr Barroso wird persönlich sämtliche Anstrengungen zur Wiederbelebung der Strategie von Lissabon koordinieren", so die Kommission in einer Erklärung. Stellvertretender Vorsitzender dieses Ausschusses wird der derzeitige EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen aus Deutschland sein, der ab 1. November das Amt des Vizepräsidenten und Kommissars für Unternehmen und Industrie übernehmen wird. Darüber hinaus wird die Zuständigkeit für Raumfahrt und sicherheitsbezogene Forschung von der Generaldirektion Forschung an die neu benannte Generaldirektion Unternehmen und Industrie übertragen. Als weiteres Signal für die Bedeutung, die die Kommission unter Barroso der Wettbewerbsfähigkeit beimisst, wurde Verheugen darüber hinaus gebeten, den Vorsitz eines zweiten "Kommissionsausschusses" für den Wettbewerbsrat zu übernehmen und die Rolle der Kommission in diesem Politikbereich zu koordinieren. Der künftige Kommissar für Handel Peter Mandelson aus Großbritannien wird diesem Ausschuss ebenfalls angehören. Die Politik zur Informationsgesellschaft wird in Zukunft nicht mehr mit der Unternehmenspolitik verknüpft sein. Statt dessen wird die derzeitige Kommissarin für Bildung und Kultur Viviane Reding aus Luxemburg als neue Kommissarin für Medien- und Informationsgesellschaft tätig. Reding ist eine von acht Frauen in der 25köpfigen Mannschaft Barrosos - der höchste Frauenanteil in der Geschichte der Kommission. Schließlich wurde der Nachfolger des scheidenden EU-Forschungskommissars Philippe Busquin bekannt gegeben. Ab 1. November tritt Janez Potocnik aus Slowenien das Amt des Kommissars für Wissenschaft und Forschung an. Bevor er nach Brüssel berufen wurde, war Potocnik slowenischer Minister für europäische Angelegenheiten und stand an der Spitze des Teams, das den Beitritt Sloweniens zur EU ausgehandelt hat. Janez Potocnik gehört zu den renommierten politischen Persönlichkeiten in Slowenien, ist Doktor der Wirtschaft und verbrachte fünf Jahre als Forschungsleiter am Institut für Wirtschaftsforschung in Ljubljana. CORDIS News sprach mit Alenka Kajzer, stellvertretende Direktorin des Instituts für makroökonomische Analyse und Entwicklung in Ljubljana, die unter der Leitung von Potocnik am Institut arbeitete: "Ich freue mich sehr", kommentierte Kajzer die Ernennung von Potocnik, "weil er der richtige Mann für diesen Job ist. Er ist ein sehr guter Vorgesetzter - freundlich, kommunikativ und extrem einsatzbereit. Er wird Slowenien würdig in der EU vertreten." Die neue Kommission tritt am 1. November ihr Amt an. Zuvor ist noch die Zustimmung des Europäischen Parlaments erforderlich. Das Parlament ist lediglich berechtigt, über die gesamte Kommission abzustimmen, nicht über einzelne Kommissare.