Kommission beschreibt nächste Schritte in der Sicherheitsforschung
Die Europäische Kommission gab in einer Mitteilung an andere EU-Institutionen bekannt, welche Schritte sie als Nächstes einleiten möchte, um ein EU-Programm für Sicherheitsforschung einzurichten. Bei der Mitteilung handelt es sich um die Antwort auf einen Bericht zur Sicherheitsforschung, der der Kommission im März diesen Jahres von einer Gruppe hochrangiger Persönlichkeiten vorgelegt wurde. Der Bericht enthält den Vorschlag für ein europäisches Programm für Sicherheitsforschung (ESRP) sowie eine Beschreibung der Elemente, über die ein derartiges Programm verfügen sollte. Es wird ein Budget von einer Milliarde Euro empfohlen. "Im Kampf gegen den Terrorismus sind neue Technologien von ausschlaggebender Bedeutung, sie können sogar Leben retten", erklärte EU-Forschungskommissar Philippe Busquin. "Ein starkes europäisches Sicherheitsforschungsprogramm ist für unsere Sicherheit entscheidend und wird den Wettbewerbsvorteil Europas in vielen Bereichen vergrößern." Die nächsten vier Schritte umfassen die Konsultation und die Zusammenarbeit mit den Akteuren, die Einrichtung eines ESRP, die Entwicklung einer effektiven institutionellen Struktur sowie die Einrichtung einer Führungsstruktur, die der Dringlichkeit und der Natur der Thematik entspricht. Als Teil des Elements "Konsultation und Zusammenarbeit mit den Akteuren" wird im Herbst 2004 ein Europäischer Beirat für Sicherheitsforschung eingerichtet. Der Beirat wird Experten aus verschiedenen Gruppen von Akteuren umfassen und den Nutzerbedarf analysieren. Die Kommission und die Akteure werden zudem sicherstellen, dass diese europäische Initiative "sich auch auf die Arbeit in internationalen Organisationen" erstreckt. Die Kommission wird im Frühjahr 2005 einen Vorschlag zum Inhalt, zum mehrjährigen Finanzierungsplan sowie zum institutionellen Rahmenwerk des ESRP vorlegen und eine interinstitutionelle Debatte fördern. Die Kommission beabsichtigt außerdem, die EU-Mitgliedstaaten zu ermuntern, mit ihr zusammenzuarbeiten, um die Koordinierung und Optimierung des Einsatzes von Forschungs- und Technologieergebnissen für zivile, Sicherheits- und Verteidigungsanwendungen zu verbessern.