Kommission: Galileo-Projekt ist einsatzbereit
Die Kommission hat eine Mitteilung verabschiedet, aus der hervorgeht, dass das europäische Satellitennavigationsprojekt Galileo bereit ist, in die Einsatz- und Betriebsphase überzugehen. Da während der Entwicklungsphase des Projekts bestimmte Kernbedingungen erfüllt wurden, erklärte der für das Galileo-Projekt zuständige Vizepräsident der Kommission Loyola de Palacio: "Es bestehen keine Hindernisse mehr für den Start der folgenden Programmphasen." Zu diesen Bedingungen zählte u.a. die Einrichtung der erforderlichen Struktur für die Verwaltung des Systems, die mit der Annahme zweier Ratsentscheidungen im Juli erfüllt wurde. Die dringende Frage der Interoperabilität von Galileo mit dem US-amerikanischen GPS-System wurde nach monatelangen Verhandlungen durch den Abschluss eines bilateralen Abkommens ebenfalls gelöst. Die letzte Voraussetzung für den Eintritt des Projekts in die Einsatzphase war schließlich die Sicherstellung, dass genügend Mittel aus der Privatwirtschaft in das Projekt fließen, um die weiteren Phasen finanzieren zu können. Die Kommission kommt zu dem Schluss, dass das Gemeinsame Unternehmen Galileo den Auswahlprozess für einen Konzessionsinhaber erfolgreich abgeschlossen hat, wobei derzeit zwei Angebote in der engeren Auswahl sind. Mit einem der Anbieter wird voraussichtlich im Laufe des Jahres 2005 ein Vertrag abgeschlossen. "[Diese] Angebote zeigen die Bereitschaft zahlreicher Investoren, insbesondere von Finanzinstitutionen, die finanzielle Verantwortung für die Einrichtung und den Betrieb des Systems zu übernehmen", erklärt die Kommission. Auf der Grundlage der Empfehlung der Kommission will der Rat versuchen, eine politische Einigung bis Ende 2004 bezüglich der Weiterführung des Projekts zu erzielen. Die Kommission fordert die Minister auf, den Übergang in die Einsatz- und die Betriebsphase zu bestätigen und das Engagement der Behörden für einen Beitrag zur Finanzierung sicherzustellen.