Prodi bezeichnet Agenda von Lissabon als "großen Misserfolg"
Der scheidende Präsident der Europäischen Kommission Romano Prodi hat die Strategie der EU, bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten wissensbasierten Volkswirtschaft weltweit zu werden, als "einen großen Misserfolg" bezeichnet. In einem Gespräch mit der Financial Times (FT) erklärte Prodi, dass der häufige Rückgriff auf das nationale Vetorecht es den Mitgliedstaaten ermöglicht habe, Fortschritte gegen den Willen der Europäischen Kommission zu blockieren. "Einstimmigkeit ist nicht in allen Wirtschaftsbereichen möglich. Wenn man diese jedoch anstrebt, wird das Ziel von Lissabon niemals erreicht werden können", erklärte er gegenüber der FT. "Lissabon ist ein großer Misserfolg." Zur Untermauerung seiner Aussage verwies Prodi darauf, dass man sich nach fast 15 Jahren der Diskussionen immer noch nicht auf ein funktionsfähiges Gemeinschaftspatent geeinigt habe, und bezeichnete dieses Versäumnis als symptomatisch für das Problem insgesamt. Obwohl er sich auf die baldige Rückkehr in die italienische Politik freue, so Prodi, werde er bei Bedarf auch als Übergangspräsident zur Verfügung stehen, sollte das Europäische Parlament die neue Kommission des designierten Kommissionspräsidenten José Barroso in der Abstimmung am 27. Oktober ablehnen. "Das wäre ein echtes Problem, doch sollte es zu einer derartigen Verzögerung kommen, hätte ich keine andere Wahl", fügte Prodi hinzu. Die FT beruft sich darüber hinaus auf eine ihr vorgelegte Kopie der Halbzeitüberprüfung des Prozesses von Lissabon, die von einer Expertengruppe unter der Leitung des früheren niederländischen Premierministers Wim Kok erarbeitet wurde. Laut Angaben der Zeitung wird die Expertengruppe den Wirtschaftsreformen in Europa ein "vernichtendes" Zeugnis ausstellen und darin den Mangel an Engagement und politischem Willen kritisieren. Die Expertengruppe komme zu der Schlussfolgerung, dass Europa nicht etwa mit den USA aufgeschlossen habe, sondern seit Einführung der Agenda von Lissabon sogar noch weiter an Boden verloren habe. Die Expertengruppe schlage in ihrem Bericht vor, dass die EU den Fortschritt im Hinblick auf die Ziele von Lissabon anhand von nur 14 Indikatoren messen und sich dabei auf die Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen konzentrieren solle.