Kommission legt digitale Strategie für die Zukunft fest
Laut neuer Zahlen, die am 1. Juni von der für die Informationsgesellschaft und Medien zuständigen EU-Kommissarin Viviane Reding bekannt gegeben wurden, nimmt die Ausbreitung von schnellen "Breitband"-Internetverbindungen rasch zu. Es gibt laut Reding jetzt 40 Millionen Breitband-Leitungen in der EU, ein Anstieg von 70 Prozent gegenüber dem letzten Jahr. Sie führt diesen Boom auf den Wettbewerb zwischen den Marktanbietern zurück, die den Verbrauchern immer schnellere und günstigere Internet-Zugänge anbieten. Im Zuge dieses Trends hat die Kommission nun eine 5-Jahres-Strategie mit dem Titel "i2010: Europäische Informationsgesellschaft 2010" vorgelegt, um Wachstum und Beschäftigung in der Informationsgesellschaft und der Medienindustrie zu fördern und die digitale Wirtschaft anzukurbeln. "Seit vielen Jahren war die digitale Konvergenz von Kommunikationsnetzen, Medieninhalten und Geräten Gegenstand von Expertengesprächen", meinte Reding. "Heute ist die digitale Konvergenz Wirklichkeit. Sprachübertragung über das Internet, Web-TV, Online-Musik, Filme über Handys - all dies ist Realität geworden. Zur Erhöhung der Investitionen in diesem viel versprechenden Wirtschaftssektor müssen wir einen abgestimmten Rechtsrahmen für die digitale Wirtschaft Europas schaffen, der marktorientiert, flexibel und zukunftsfähig ist. Auch müssen sich die Forschungsausgaben auf die wichtigsten Informations- und Kommunikationstechnologien, wie die Nanotechnologie, konzentrieren." Obwohl täglich 45.000 High-Speed-Internetverbindungen in Haushalten und Büros im Europa der 25 installiert werden, liegen die Ausgaben für Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) noch hinter denen der USA und Japans zurück. "Wenn Europa nicht die Initiative ergreift, werden es andere tun", meinte Reding auf einer Pressekonferenz am 1. Juni. Sie erklärte, dass die Kommission auf eine Erhöhung der Investitionen in IKT um 80 Prozent ab 2007 dränge, auch wenn dies bedeute, dass die Ausgaben in anderen Bereichen gekürzt werden müssen. i2010 ist die erste neue Initiative der Kommission, die unter der erneuerten Lissabon-Strategie der EU verabschiedet wurde. Sie wird durch das Siebte Rahmenprogramm (RP7) und das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) finanziert, welche 1,8 Milliarden Euro bzw. 802 Millionen Euro für die Förderung der Innovation durch die Nutzung von IKT bereitstellen. i2010 beruht auf drei Schwerpunkten: erstmalige Zusammenführung aller Regulierungsinstrumente für die digitale, audiovisuelle und elektronische Kommunikation, um einen offenen, marktorientierten Regulierungsrahmen für die digitale Wirtschaft zu schaffen; Erhöhung der EU-Investitionen in die Forschung im Bereich der IKT; sowie Förderung einer integrativen europäischen Informationsgesellschaft. Im Zusammenhang mit dem ersten Schwerpunkt betonte Reding: "Bis 2010 möchten wir, dass 50 Prozent aller EU-Haushalte an High-Speed-Breitbandnetze mit einer Leistung von mindestens zehn Megabit pro Sekunde angeschlossen sind." Bezüglich des zweiten Schwerpunkts stellte Reding fest, dass die USA und Japan mehr als ein Drittel ihrer gesamten privaten und öffentlichen Forschungsausgaben in IKT investieren, während Europas Anteil derzeit bei etwa 20 Prozent liegt. "Daher schlage ich in i2010 vor, die EU-Forschungsausgaben ab 2007 um 80 Prozent zu erhöhen", erläuterte sie. "Ein in das RP [Rahmenprogramm] investierter Euro bringt einen Nettoertrag von sieben Euro. Dies zeigt, dass unsere Forschungsausgaben über eine hervorragende Investitionsrentabilität verfügen! Industrielle aus ganz Europa, kleine wie große, stimmen mir hier zu. Und sie möchten sich sehr gerne an unseren europäischen Technologie-Plattformen beteiligen, z. B. an denen zu Nanoelektronik, eingebetteten Systemen und Mobilkommunikation. Dies sind die Bereiche, in denen Europas Technologie führend ist, führend sein könnte oder führend bleiben sollte", fügte sie hinzu. Zum dritten Schwerpunkt, der zu "Integration, besseren Bürgerdiensten und Lebensqualität" aufruft, sagte die Kommissarin, dass i2010 drei Vorreiterinitiativen vorschlage: IKT zur Unterstützung älterer Menschen zu Hause; intelligentere, sicherere, und sauberere Fahrzeuge; sowie bis 2007 digitale Bibliotheken, über die alle Zugang zu Multimedia und zur multilingualen europäischen Kultur haben. Michael Bartholomew, Direktor von ETNO, dem Verband der europäischen Netzbetreiber, begrüßte die i2010 Initiative. Er erklärte: "Eine der größten Herausforderungen für die Initiative wird es sein, eine Reihe von Maßnahmen zu entwickeln, die weiterhin den Wettbewerb fördern, gleichzeitig aber Anreize schaffen, Innovationen bei den Netzen und Technologien voranzutreiben, die die Dienste von morgen untermauern. Es ist entscheidend, dass die i2010 Initiative einen brauchbaren Rahmen für eine umfassende Überarbeitung der aktuellen branchenspezifischen Vorschriften bietet, damit aktuelle und zukünftige Marktrealitäten überdacht werden können."