EU und USA legen Fahrplan zur Regulierungszusammenarbeit fest
Spitzenpolitiker der EU und der USA bereiteten am 20. Juni den Boden für eine engere Zusammenarbeit in Regulierungsfragen und legten eine Reihe konkreter Vorhaben zwischen den beiden Partnern für das kommende Jahr fest. Der "Fahrplan für Regulierungszusammenarbeit 2005" sieht gemeinsame Initiativen in einer Vielzahl von Gebieten vor, die von der Lebensmittelsicherheit bis zum Schiffsdesign reichen. Die Sektoren für die vorgesehenen gemeinsamen Initiativen sind u. a. Folgende: - Humanarzneimittel: Zusammenarbeit bei Fragen zur Sicherheit, Qualität und Effizienz der pharmazeutischen Produkte; - Kraftfahrzeugsicherheit: einschließlich Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit von Wasserstoff-Brennstoffzellen-Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugkompatibilität; - Informations- und kommunikationstechnische Normen: anfängliche Projekte umfassen den Austausch von Informationen zu e-Zugänglichkeit, Sicherheit und Biometrik; - Kosmetik: Zusammenarbeit im Hinblick auf alternative (beispielsweise tierversuchsfreie) Testmethoden für kosmetische Produkte; - Telekommunikations- und Funkausrüstungen, elektromagnetische Kompatibilität: Untersuchungen zum Finden von Ansätzen für die Zusammenarbeit zur Umsetzung einer konsequenten Regulierung für Produkte des Bereiches Telekommunikation und Funk, soweit dies möglich ist. Weitere Sektoren, in denen eine Verbesserung der Regulierungszusammenarbeit geplant ist, sind Lebensmittelsicherheit, Ökodesign, Chemikalien und Energieeffizienz. Neben den sektorspezifischen Maßnahmen legt der Fahrplan auch Querschnittmaßnahmen fest. Diese schließen ein verbessertes gegenseitiges Verständnis der Regulierungspraxis und die Entwicklung eines Modells für die Ermittlung von Ressourcen und Instrumenten zur Förderung des Austauschs von US-amerikanischen und europäischen Regulierungsfachleuten ein. Der für Unternehmen und Industrie zuständige Vizepräsident der Kommission, Günter Verheugen, sagte: "Heute haben wir einen entscheidenden Schritt zur Intensivierung des Handels- und Investitionsverkehrs zwischen der EU und den USA getan. Wir haben vereinbart, effiziente Instrumente zur Verbesserung der Regulierungszusammenarbeit zu schaffen. Das wird konkrete Vorteile für Unternehmen und Verbraucher in der EU und den USA bringen".
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