Arbeitsprogramm der Kommission sieht 2006 als "entscheidendes Jahr" für die Lissabon-Maßnahmen
Am 25. Oktober hat die Europäische Kommission ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2006 verabschiedet, in dem 2006 als ein entscheidendes Jahr beschrieben ist, da im Kontext der Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung auf die Worte nun Taten folgen müssen. Das Arbeitsprogramm weist darauf hin, dass die heftige Debatte um die Finanzielle Vorausschau nicht davon ablenken darf, dass dringend Maßnahmen zur Förderung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit ergriffen werden müssen. "Wir können am besten zeigen, was Europa leisten kann, wenn wir handeln und den Bürgern greifbare Nachweise für die Möglichkeiten Europas bieten", heißt es weiter im Programm. Der aktualisierte EU-Maßnahmenkatalog zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit werde 2006 eine kritische Phase erreichen. "Die Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung wird in eine entscheidende Durchführungsphase eintreten. Es wird der Rahmen vorbereitet für eine neue Generation von Programmen in Bereichen wie Strukturfonds [...] Innovation, Forschung und Bildung." Das Arbeitsprogramm als Ganzes basiert auf vier strategischen Kernzielen, die zu Beginn der Amtszeit der derzeitigen Kommission formuliert wurden: Wohlstand, Solidarität, Sicherheit und Europa als Partner in der Welt. Bei der Ausarbeitung ihres Programms konnte die Kommission auf die Reaktionen des Europäischen Parlaments und des Rates auf ihre jährliche Strategieplanung für 2006 zurückgreifen, die die Ziele des Arbeitsprogramms definiert. Unter dem strategischen Kernziel "Wohlstand" wurde in der jährlichen Strategieplanung darauf hingewiesen, dass die Schaffung von Bedingungen, die Investitionen in Forschung und Entwicklung (FuE), Innovation und die Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) fördern, besondere Aufmerksamkeit erhält. Im Arbeitsprogramm wurde dies in mehrere konkrete Initiativen übersetzt: So wird die Kommission einen Vorschlag zur Gründung eines Europäischen Technologie-Instituts (EIT) vorlegen, allerdings nur, wenn der Europäische Rat im Frühjahr einen solchen Vorschlag anfordert, nachdem er einen Bericht der Kommission zu diesem Thema debattiert hat. Die Kommission wird auch eine Mitteilung zum Thema Verteidigungsindustrie und Märkte veröffentlichen, um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Verteidigungsindustrie zu fördern. Umfangreiche Forschungs- und Entwicklungsprogramme (FuE) werden ein wichtiges Instrument sein, um diese Ziele zu erreichen, heißt es in dem Arbeitsprogramm. Und schließlich wird die GD Informationsgesellschaft im Rahmen der Umsetzung von Kommissarin Viviane Redings Initiative i2020 einen Aktionsplan für 2006-2010 für E-Government-Maßnahmen vorschlagen, der, so hofft die GD, von den Mitgliedstaaten und von anderen Dienststellen der Kommission, die in diesem Bereich aktiv sind, breite Unterstützung erfahren wird.