Potocnik warnt vor negativen Auswirkungen der Debatte um die Finanzielle Vorausschau
Der EU-Kommissar für Wissenschaft und Forschung Janez Potocnik warnte davor, dass die andauernden Verhandlungen zur Finanziellen Vorausschau der EU negative Auswirkungen auf das europäische Projekt insgesamt haben könnten. Potocnik sagte auf einer Veranstaltung am 7. Dezember in Brüssel, die von der Fraunhofer-Gesellschaft organisiert wurde, dass Europas Staats- und Regierungschefs sich fragen müssten, warum wir einen EU-Haushalt haben. "Wenn es sich nur um einen großen Umverteilungsmechanismus handelt, mit dem Länder versuchen, den Geldfluss aus dem EU-Haushalt in ihren eigenen Haushalt zu maximieren, dann werden wir immer mit falschen Investitionen und falschen Prioritäten zu kämpfen haben", führte er aus. An einem Diskussionsabend, an dem Parallelen zwischen Forschung und Fußball gezogen wurden - das Thema des Abends lautete "Stay on the ball" ("Am Ball bleiben") in Anspielung auf Deutschland als Ausrichter der Fußballweltmeisterschaft 2006 -, sagte Potocnik, dass der Ball nun rolle und dass die Kommission in der Offensive sei. "Forschung und Innovation haben in ganz Europa eine bedeutende Position eingenommen." Die Wachstumsrate der Forschungsausgaben in Europa stagniere jedoch, warnte er und wies auf die am 9. Dezember herausgegebenen Eurostat-Zahlen hin, nach denen die F&E-Intensität als Anteil des BIP in der EU25 von 1,93 im Jahr 2003 auf 1,9 im Jahr 2004 sank. Potocnik bezeichnete die nationalen Reformprogramme (NRP), die der Kommission nun von den Mitgliedstaaten als Teil der überarbeiteten Agenda von Lissabon vorgelegt wurden, als ermutigendes Zeichen. "Sie zeigen, dass Maßnahmen und Reformen zur Förderung von Forschung und Innovation von den meisten Ländern als Prioritäten angesehen werden, [und] viele Länder planen bis zum Jahr 2010 erhebliche Erhöhungen der F&E-Investitionen", erläuterte er. Es hätten allerdings nur 14 von 25 Ländern nationale Zielwerte festgelegt. Er ermutigte die übrigen Mitgliedstaaten, es den anderen gleichzutun. Der Minister für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württembergs Peter Frankenberg sagte, dass es sich bei Fußball und Politik jeweils um Teamspiele handele, die starke, organisierte Mannschaften benötigten. "Ganz ähnlich wie in der Forschung. Kommissar Potocnik ist der Kapitän der europäischen Mannschaft - wir sehen schwierigen Zeiten entgegen, sind jedoch von Teamgeist erfüllt", sagte er. "Es bleibt abzuwarten, wie viel Mittel in das Siebte Rahmenprogramm fließen werden und wofür sie eingesetzt werden. Wenn es nach der Wissenschaft und den Forschungsministerien ginge, würde der Haushalt verdoppelt werden", fuhr Professor Frankenberg fort. Er erinnerte an den jüngsten Jahresbericht zu Maßnahmen im Bereich Forschung und technologische Entwicklung (FTE) der Kommission, aus dem hervorgeht, dass das Jahr 2004 ein erfolgreiches Jahr für die EU-Forschung gewesen ist. "Dies zeigt, dass europäische Programme unterstützt werden müssen und dass eine Nachfrage nach EU-Fördermitteln besteht." Wenn es um internationale Forschung gehe, schloss Professor Frankenberg, so könnten Forschungsorganisationen, genauso wie Fußballmannschaften, nur führen, wenn sie Teil eines umfassenderen internationalen Netzwerks seien: "In der Forschung kann man in der Tat nur die Spitze der Tabelle anführen, wenn internationale Forschungsteams zusammenarbeiten." Potocnik sagte, dass auf Ebene der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft noch viel getan werden müsse. Ermutigend sei jedoch die Tatsache, dass in der EU Organisationen wie die Fraunhofer-Gesellschaft existierten. "Es ist ein Trost zu wissen, dass wir im gleichen Team sind und das gleiche Ziel anstreben", schloss er.
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