Kommission fordert Interoperabilität zwischen nationalen und regionalen Verwaltungen
Die Europäische Kommission hat eine neue Mitteilung angenommen, in der die Interoperabilität zwischen nationalen und regionalen Behörden in der EU gefordert wird und die den freien Verkehr von Bürgern und Unternehmen im Binnenmarkt fördern soll. Der Kommission zufolge ist die mangelnde Interoperabilität zwischen verschiedenen Regierungsebenen in Europa ein zentrales Hindernis für europaweite elektronische Behördendienste. Die Mitteilung soll die Mitgliedstaaten und Industrie zur Zusammenarbeit ermutigen, um sicherzustellen, dass dieses Hindernis überwunden werden kann. "Interoperabilität ist die Basis für die Zusammenarbeit im Binnenmarkt. Sie trägt dazu bei, dass es schön ist, in Europa zu leben, zu arbeiten und zu investieren", sagte der Vizepräsident der Kommission Günter Verheugen. Die für die Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding fügte hinzu: "Wir müssen auf elektronische Behördendienste hinarbeiten, die den Bürgern und Unternehmen überall in der EU greifbare Vorteile bringen und niemanden übergehen." Die Mitteilung identifiziert Bedarf an Interoperabilität auf drei Ebenen: Interoperabilität von Verwaltungsabläufen im Leben der Bürger (wie Geburt und Heirat) und im Geschäftsleben (Errichtung eines Unternehmens oder Bezahlung von Steuern); semantische Interoperabilität, bei der Dokumente wie Geburtsurkunden etwa die gleichen Angaben enthalten, sodass verschiedene Regierungsebenen ihre jeweiligen Angaben "verstehen" können; und technische Interoperabilität, bei der Normen sicherstellen, dass Computersysteme miteinander sprechen können. In der Mitteilung kommt die Bereitschaft der Kommission zum Ausdruck, mit den Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten, um Prioritäten zu setzen, politische Leitlinien zu erstellen und technische Empfehlungen abzugeben sowie die Normung zu fördern. Konkretere Initiativen zur Erhöhung der Interoperabilität werden außerdem im bevorstehenden eGovernment-Aktionsplan enthalten sein. Im Rahmen der i2010-Initiative von Kommissarin Reding wird die Interoperabilität als eine der vier großen Herausforderungen bei der Schaffung eines einheitlichen europäischen Informationsraums und als grundlegender Faktor für IKT-gestütze (IKT- Informations- und Kommunikationstechnologie) öffentliche Dienste genannt. Die Kommissarin hat versprochen, dass die Interoperabilität elektronischer Behördendienste weiterhin ein wichtiges Thema für die EU bleiben soll.