CIP erhält grünes Licht von MdEP
Das Europäische Parlament hat am 1. Juni das erste "Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation" (CIP) der EU angenommen, das für den Zeitraum 2007 bis 2013 3,6 Milliarden EUR für innovative kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bereitstellt. Das CIP besteht aus drei spezifischen Programmen: die Unterstützung kleiner Unternehmen bei Investitionen in alle Formen von Innovation, die Förderung der Energieeffizienz und die Förderung einer verbesserten Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT). "Dem Europäischen Parlament ist es zuvor nie gelungen, ein Rahmenprogramm in erster Lesung anzunehmen", sagte der deutsche Abgeordnete und CIP-Berichterstatter Jorgo Chatzimarkakis. Die Einfachheit, mit der das Parlament das Rahmenprogramm angenommen hat, reflektiert die Bedeutung der Innovation für verschiedene Fraktionen. Die MdEP erklärten, das CIP werde die Vermarktung ausgezeichneter Ideen erleichtern. Sie bezogen sich auf eine Reihe europäischer Erfindungen, die andernorts genutzt worden sind, einschließlich Fax, MP3 und Transrapid (Monorail). "Der Start des CIP im Rahmen einer Einigung in erster Lesung ist der Sonnenaufgang für die Innovation in Europa", so Chatzimarkakis weiter. "Das CIP bietet neue Ideen, weniger Bürokratie sowie einen größeren Innovationsumfang und es gelingt ihm, die vorhandenen und gut laufenden Programmteile einzubeziehen." Die von den MdEP genannten vorhandenen Programmteile umfassen die Programme eTEN, eContent und MODINIS für IKT sowie das Programm "Intelligente Energie". Der Programmhaushalt wurde von 4,21 Milliarden EUR auf 3,6 Milliarden EUR gekürzt, aber die MdEP und die Kommission scheinen gleichermaßen mit der neuen Zahl zufrieden zu sein. Der für Unternehmen und Industrie zuständige Vizepräsident der Kommission Günter Verheugen bezeichnete das CIP als eine "direkte Antwort auf die Forderung der Lissabonner Halbzeitbewertung nach einfacheren, sichtbareren und zielgerichteteren EU-Maßnahmen zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung". Es wird erwartet, dass der Rat das Programm bis Ende Juni annehmen wird.