Europäische Minister setzen Ziele für die digitale Integration
Minister aus 34 europäischen Ländern haben eine Reihe von Zielen zur digitalen Integration ("e-Inclusion") festgelegt, um das Internet für alle einfacher zugänglich zu machen. Unerschwinglichkeit, Zugangsprobleme, unzureichende Computerkenntnisse und mangelnde Motivation sind Hemmnisse, die schätzungsweise 30 - 40 Prozent der Europäer daran hindern, die Vorteile der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) für sich zu nutzen. Die so genannte Rigaer Ministererklärung wurde am 12. Juni von Ministern aus EU-Mitgliedstaaten, Beitrittsländern und Kandidatenländern sowie den EFTA-/EWR-Ländern unterzeichnet. Darin sind Ziele festgelegt, durch die eine integrative und barrierefreie Informationsgesellschaft gefördert werden soll, die die soziale und wirtschaftliche Integration unterstützt. Sie lauten: - bis 2010 die Halbierung des Rückstands bei der Internetnutzung durch ausgrenzungsgefährdete Bevölkerungsgruppen, z. B. ältere Menschen, Behinderte und Arbeitslose; - Steigerung der Breitbandverbreitung auf durchschnittlich 90 %; - bis 2010 Gewährleistung des barrierefreien Zugangs zu allen öffentlichen Webseiten; - bis 2008 die Ergreifung von Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Kompetenzen und Fähigkeiten; - bis 2007 die Erarbeitung von Empfehlungen für Normen der Barrierefreiheit, die bis 2010 für das öffentliche Auftragswesen verbindlich eingeführt werden könnten; - Untersuchung der Notwendigkeit von Rechtsvorschriften zur Barrierefreiheit in der elektronischen Kommunikation. Obwohl für viele der Ziele 2010 als Termin gesetzt wurde, forderten die Minister die Kommission auf, sich dringend, noch vor Ende 2006, mit den Themen "Aktives Altern" und "Eigenständige Lebensführung" in der Informationsgesellschaft zu befassen. Die für die Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding begrüßte die Erklärung mit den Worten: "Die Befähigung aller Europäer zur gleichberechtigten Teilhabe an der Informationsgesellschaft ist nicht nur eine gesellschaftliche Notwendigkeit, sondern auch eine gewaltige wirtschaftliche Chance für die gesamte Branche. Ich erwarte, dass die EU-Staaten durch tatkräftige Umsetzung ihrer heute eingegangenen Rigaer Verpflichtungen einen großen Schritt bei der Verwirklichung der digitalen Integration vorankommen werden." Ferner betonte sie, wie wichtig es sei, dass Behörden und öffentliche Einrichtungen aller Ebenen, Unternehmen und Nutzer "gemeinsam an einem einheitlichen und systematischen Konzept für eine integrative und barrierefreie Informationsgesellschaft arbeiten". Die Kommission bereitet eine Reihe spezifischer Initiativen vor, um in Übereinstimmung mit der Erklärung der Minister gegen die digitale Ausgrenzung vorzugehen. Diese werden Teil einer breiter angelegten EU-Initiative zur digitalen Integration im Jahr 2008 sein. Der politische Rahmen dafür soll 2007 in einer Mitteilung vorgestellt werden. Außerdem kündigte die Kommission an, dass auch unter dem Siebten Rahmenprogramm (RP7) und dem Programm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) Maßnahmen zur Bewältigung des Problems vorgesehen sind.
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