Auf dem Weg zu einer wettbewerbsfähigen europäischen Industrie
Forschung und Innovation sind der Schlüssel zu einer erfolgreichen europäischen Industriepolitik, doch es muss noch mehr unternommen werden, um die geistigen Eigentumsrechte zu schützen. Dies war der Tenor eines Workshops zur neuen Industriepolitik der EU, der von der Alliance for a Competitive European Industry organisiert wurde. Heinz Zourek, Generaldirektor der Generaldirektion Unternehmen und Industrie der Europäischen Kommission betonte, wie wichtig Innovation auf dem Weg zu einer wettbewerbsfähigen europäischen Industrie sei. "In Volkswirtschaften, die sich nicht mit niedrigen Preisen, sondern nur mit Mehrwert in den Wettbewerb einbringen können, ist Innovation der wichtigste Antrieb", erklärt Zourek. Innovation, so Zourek weiter, sei nur schwer messbar und gehe weit über Investitionen in Forschung und Entwicklung (F&E) hinaus. Er merkte an, dass es in der Lissabon-Agenda der EU für Beschäftigung und Wachstum "keinen Wettbewerb ohne Innovation" gebe. Im Rahmen einer Diskussion über Möglichkeiten der Innovationsförderung in der Industrie rief Edward Krubasik, Präsident des europäischen Verbands der Maschinen-, Elektro-, Elektronik- und Metallwarenindustrie Orgalime, dazu auf, der Anwendung der Forschungsergebnisse mehr Platz einzuräumen und sagte, Europa müsse nach neuen technologischen Möglichkeiten Ausschau halten. Fabrizio d'Adda vom europäischen Unternehmerverband UNICE wiederum wies darauf hin, es bedürfe besserer Verordnungen, die sich durch Klarheit, Einfachheit, Beständigkeit und Innovationsfreundlichkeit auszeichneten. Die ungarische Abgeordnete des Europäischen Parlaments Edit Herczog allerdings bezweifelt, dass bessere Verordnungen ausreichend sind, um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu stärken. Ihrer Ansicht nach sind zur Schaffung guter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen nicht nur Verordnungen, sondern auch die Unterstützung der breiten Öffentlichkeit notwendig. Sie empfiehlt, die Industrie solle mehr Zeit und Mühe darauf verwenden, der Öffentlichkeit die Vorteile von Industrie und Innovation unmittelbar zugänglich zu machen. Ein weiteres heiß diskutiertes Thema auf dem Workshop war der Schutz der geistigen Eigentumsrechte. "Viele europäische Unternehmen sind zur Wahrung ihrer Wettbewerbsfähigkeit auf Innovation und Entwicklung angewiesen", so Leif Kjaergaard vom dänischen Biotechnologieunternehmen Danisco. Er gab des Weiteren zu bedenken, dass 60 Prozent der gefälschten Waren, die an den Grenzen der EU beschlagnahmt werden, aus China kommen. Der Vizepräsident der Europäischen Kommission Günter Verheugen sagte in seiner Rede, die er im Rahmen des Workshops hielt: "Was für andere Regionen das Öl ist, ist für uns das Wissen. So wie die Ölförderländer ihre Ressourcen verteidigen, so müssen wir unser Wissen verteidigen." In ihrer jüngsten Mitteilung zur Innovation versprach die Europäische Kommission die Einleitung einer neuen Strategie zu geistigen Eigentumsrechten, in der ein Großteil der von den Teilnehmern des Workshops angesprochenen Befürchtungen berücksichtigt würde. Im Verlauf seiner Rede fügte Verheugen hinzu, die EU würde sich "für eine verstärkte Zusammenarbeit [innerhalb der EU] einsetzen und geistige Eigentumsrechte in aller Welt verteidigen", insbesondere in China und Russland. "Europäische Unternehmer müssen sich darauf verlassen können, dass sich Innovation auszahlt. Deshalb brauchen wir solide und anerkannte Rechte, die sich außerhalb der EU durchsetzen lassen und durchgesetzt werden", fügte er hinzu. "Welchen Anreiz hätten europäische Unternehmen sonst, zu Innovationszwecken verstärkt in F&E zu investieren?"