Deutschland legt Forschungsprioritäten für Ratsvorsitz fest
Die Bundesregierung hat bekannt gegeben, sie wolle den deutschen EU-Ratsvorsitz zur Stärkung der europäischen Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung und Forschung nutzen. "Bildung und Forschung sind wichtige Impulsgeber für die gesellschaftliche Entwicklung in Europa - und die Quelle für künftigen Wohlstand", so Dr. Annette Schavan, Bundesministerin für Bildung und Forschung. Deutschland wird den Ratsvorsitz im ersten Halbjahr 2007 innehaben, bevor Portugal ihn in der zweiten Jahreshälfte antritt. Der deutsche EU-Ratsvorsitz fällt mit dem Beginn des Siebten Rahmenprogramms (RP7) zusammen, und die Bundesministerin begrüßt insbesondere die Einrichtung des Europäischen Forschungsrats. "Das ist ein wichtiger Schritt, um den Forschungsraum Europa zu stärken", merkt Schavan an. "Denn ohne exzellente Grundlagenforschung sind echte Innovationen kaum möglich." Wenngleich das RP7 im Großen und Ganzen unter Dach und Fach ist, stehen noch eine Reihe von Entscheidungen aus. Geklärt werden muss unter anderem die Frage nach der europäischen Förderung von gemeinsamen Programmen einzelner Mitgliedstaaten (der sogenannten Maßnahmen nach Artikel 169 EG-Vertrag) und die dauerhafte Zusammenarbeit mittels Gemeinsamer Technologieinitiativen (JTI). Die Bundesregierung beabsichtigt ferner, in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission anhand konkreter Beispiele zu klären, wie sich europäische Strukturfonds und Fördermittel des RP7 sinnvoll ergänzen können. Darüber hinaus plant die Bundesregierung, eine Initiative für eine Charta zum Umgang mit geistigem Eigentum an öffentlichen Forschungseinrichtungen und Hochschulen ins Leben zu rufen. Im Bereich der Bildungspolitik setzt die Bundesregierung darauf, die Mobilität von jungen Leuten weiter zu erhöhen. Eine besondere Priorität wird dabei der Ausarbeitung eines Europäischen Qualifikationsrahmens und sowie der Entwicklung eines Kreditpunktesystems für die berufliche Bildung (ECVET) eingeräumt.
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