Kommission unterstützt staatliche Beihilfe für französisches F&E-Programm im Bereich Stadtverkehr
Die Europäische Kommission hat grünes Licht für einen Zuschuss der französischen Regierung in Höhe von 26,5 Millionen EUR zugunsten des Forschungs- und Entwicklungsprogramms (F&E) NeoVal gegeben, das umweltfreundliche Transportmittel fördern soll. Das Programm NeoVal bringt die zwei Spezialisten im Bereich städtischer Verkehr, zum einen die französische Tochtergesellschaft von Siemens Transportation System zum anderen LOHR Industrie, zusammen. Ziel des Programms ist die Entwicklung einer neuen Metrozuggeneration. Erreicht werden soll das Ganze durch die Übertragung der Straßenverkehrstechnologie auf Züge und die Kombination einiger weiterer innovativer Funktionen wie etwa Antriebsverbesserung, fahrzeugeigene Stromversorgung, Modularität und Steuerungsautomatiken. Zur Umsetzung des Programms werden die Unternehmen eng mit einigen großen öffentlichen Labors zusammenarbeiten. Nach eingehender Analyse der damit verbundenen Tätigkeiten, der förderfähigen Kosten und der Höhe der Förderung schloss die Kommission, dass die dem Programm von der französischen Agentur für industrielle Innovation bereitgestellten Finanzmittel im Einklang mit dem neuen Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsgemeinschaftsrahmen (F&E&I) für staatliche Beihilfen stehen. Ferner nahm die Kommission die gesonderte finanzielle Unterstützung von Siemens Transportation System in Augenschein, die über der in den neuen Regeln festgesetzten Grenze von 7,5 Mio. EUR lag. Dank dieser finanziellen Unterstützung kann NeoVal "gewisse offensichtliche Marktschwächen korrigieren", indem Siemens die Möglichkeit erhält, ohne Marktverzerrung "ein ehrgeizigeres F&E-Programm durchzuführen", so die Kommission abschließend. "Das F&E-Programm NeoVal ist Teil von Bemühungen der Gemeinschaft zur Förderung einer umweltfreundlicheren Mobilität. Die Kommission hat sich vergewissert, dass die positiven Auswirkungen gegenüber den negativen Wettbewerbsfolgen überwiegen", so die EU-Kommissarin für Wettbewerb Neelie Kroes. Mit der Zustimmung zur Förderung des NeoVal-Programms befindet die Kommission erstmals über eine individuelle Fördermaßnahme auf der Grundlage des neuen F&E&I-Rahmens für staatliche Beihilfen.
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Frankreich