Kommissare: Rahmenprogramm und Strukturfonds optimal nutzen
Der Kommissar für Wissenschaft und Forschung Janez Potocnik und seine für Regionalpolitik zuständige Kollegin Danuta Hübner haben hervorgehoben, wie die Koordinierung des Siebten Rahmenprogramms (RP7) und der Strukturfonds Forschung und Entwicklung auf nationaler und regionaler Ebene besser unterstützen kann. Beide Kommissare, die anlässlich einer Konferenz am 3. Mai in Brüssel sprachen, forderten die nationalen und regionalen Behörden sowie die relevanten Akteure auf, die durch diese Kanäle verfügbaren Mittel auf koordinierte Weise besser zu nutzen, um die Ziele der überarbeiteten Lissabon-Strategie zu erreichen. "Die Kohäsionspolitik hat bereits zu der Entwicklung von Forschung und Entwicklung in der EU beigetragen. Sie hat einen Beitrag bei der Stärkung der Orte geleistet, an denen Forschung stattfindet, bei den Kompetenzen derjenigen, die sie durchführen, und bei der Vernetzung mit den Unternehmen, die sie nutzen können", sagte Potocnik und verwies auf die 10,5 Mrd. EUR, die den Regionen von 2000-2006 durch die Strukturfonds für Forschung, technologische Entwicklung und Infrastruktur zur Verfügung gestellt wurden. "Aber eines unserer Probleme ist nach wie vor die zu starke Teilung: die Teilung zwischen öffentlichem und privatem Sektor, zwischen nationalen und europäischen Aktivitäten, zwischen Regionen, zwischen Einrichtungen und sogar innerhalb all dieser Bereiche. Diese Teilung erstreckt sich auch auf EU-Mittel. Aber es gibt keinen wirklichen Anlass für einen Konflikt. Das Rahmenprogramm erfordert Komplementarität mit der Kohäsionspolitik und den Strukturfonds. Und die Strukturfonds heben die Möglichkeiten im Rahmenprogramm hervor", so der Kommissar weiter. In der Vergangenheit ging man davon aus, dass die Strukturfonds nur für Kohäsion genutzt werden könnten, während das Forschungsrahmenprogramm nur Spitzenleistungen in der Forschung finanzieren könnte. Potocnik zufolge ist es an der Zeit, diese Meinung auszuräumen. "Zu viele Leute haben verinnerlicht, dass Strukturfonds und Rahmenprogramme nicht gleichzeitig auf dieselben Aktivitäten im Rahmen desselben Projekts anwendbar sind. Das stimmt - aber die beiden Fonds können auf verschiedene Phasen desselben Projekts angewandt werden, solange die von einem der Fonds kofinanzierten Ausgaben nicht von dem anderen Fonds unterstützt werden", so Potocnik. Kommissarin Hübner konzentrierte sich in ihrer Rede auf die Rolle, die die Kohäsionspolitik bei der Stärkung der Kapazitäten von Forschung und Innovation (F&I) in weniger entwickelten Regionen Europas spielen wird. Sie stimmte zu, dass F & I innerhalb der EU ungleichmäßig verteilt sind und dass diese Unterschiede sich mit der Erweiterung beträchtlich erhöht haben, betonte aber zugleich, dass mit den Politiken der EU ein gutes Gleichgewicht zwischen der Förderung bestehender Exzellenzzentren und der Ermöglichung der Entstehung neuer erzielt würde. "Wir brauchen Kompetenzzentren, aber wir brauchen auch Netze von Regionen, die zusammenarbeiten. Wir müssen sicherstellen, dass sich die gesamte Union am Europäischen Forschungsraum beteiligen und von ihm profitieren kann. Regionale Intervention ist ein wesentlicher Teil unserer Strategie zum Erreichen dieses Gleichgewichts. Während Wissen unbestreitbar ein globales Produkt ist, werden viele der wichtigsten Motoren für Forschung und Innovation am effizientesten auf regionaler Ebene angetrieben", sagte sie. Im Rahmen der Kohäsionspolitik der EU werden von 2007 bis 2013 voraussichtlich etwa 50 Mrd. EUR für forschungs- und innovationsbezogene Aktivitäten bereitgestellt. "Fast zwei Drittel dieser 50 Mrd. EUR werden für die Verbesserung der Innovationskapazität von KMU [kleinen und mittleren Unternehmen] durch die Förderung von Technologietransfers und Kooperationsnetzen, für die Unterstützung von F&E innerhalb von KMU sowie für die Unterstützung der Verbreitung von IKT in Unternehmen bereitgestellt. Ein Drittel wird auf die Verbesserung der F&E-Infrastrukturen und den menschlichen Aspekt der Forschung, insbesondere durch Doktorstudien entfallen. Der Großteil der Investitionen wird in Konvergenzregionen erfolgen und dadurch sicherstellen, dass Forschung und Innovation in der gesamten Union gefördert werden", bemerkte Hübner. Die Kommissarin verwies auf die Notwendigkeit der Sicherstellung von Synergie zwischen der Kohäsionspolitik und dem RP7. "Es herrscht allgemeine Komplementarität, wobei die Kohäsionspolitik zum Aufbau der Forschungs- und Innovationskapazität in allen Regionen beiträgt, aber insbesondere in den Konvergenzregionen. Dies wird die Chancen für Akteure in diesen Regionen erhöhen, sich an dem aktuellen und künftigen Rahmenprogrammen zu beteiligen und Spitzenleistungen bei ihren Forschungstätigkeiten zu erzielen. Dies ist wesentlich für die langfristige, kohäsive Entwicklung der Union", erklärte sie. Die Bereiche im RP7, in denen Synergie möglich wäre, umfassen: "Wissensorientierte Regionen" und "Forschungspotenzial". Da die erste Maßnahme Strategien für forschungsbasierte Cluster auf lokaler und regionaler Ebene unter Einbeziehung von Universitäten, Forschungszentren, Unternehmen und regionalen Behörden bereitstellen soll, könnten die Strategien dann in regionalpolitischen Programmen aufgegriffen werden. Was das "Forschungspotenzial" betrifft, so könnte es dazu beitragen, die Forschungs- und Innovationskonvergenz und die abgelegenen Regionen, auf die sich viele Anstrengungen der Kohäsionspolitik ebenfalls konzentrieren werden, voranzutreiben. Das RP7 und die Kohäsionspolitik könnten auch ergänzende Finanzierungsmittel für Dinge wie die Durchführung von Machbarkeitsstudien zu großen neuen Forschungsinfrastrukturen, sowohl physischer als auch virtueller Art, bereitstellen. Wo diese mit der regionalen Wirtschaftsentwicklung verbunden wären, könnten sie, insbesondere in den Konvergenzregionen, dann Unterstützung durch die Kohäsionspolitik erhalten, meinte die Kommissarin. "Die Kohäsionspolitik ist maßgeblich daran beteiligt, die Kapazitäten von Forschung und Innovation in weniger entwickelten Regionen zu stärken und die Dynamik der EU zur Verbesserung ihrer Leistung in diesem Bereich zu erhöhen. Sie ergänzt den Schwerpunkt der Forschungspolitik der EU zu internationalen Exzellenzpartnerschaften und spielt eine zentrale Rolle bei der Schaffung eines Europäischen Forschungsraums", so Hübner abschließend. "Ich bitte die nationalen und regionalen Behörden dringend, die Gelegenheiten umfassend zu nutzen, die beide Instrumente für die Schaffung einer wissensbasierten Wirtschaft bieten."