Rat fordert politische Einbindung zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit
Der Rat "Wettbewerbsfähigkeit" der Europäischen Union hat in seiner Sitzung mit dem Schwerpunktthema Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Europas die Bedeutung von Forschung, Technologie, Innovation und Wissen für das Wirtschaftswachstum unterstrichen. Die Minister vertraten übereinstimmend die Meinung, "das Ziel, die EU zu einer dynamischen und wettbewerbsfähigen, wissensbasierten Wirtschaft zu machen", sei "nach wie vor wesentlich für die Realisierung eines nachhaltigen Wachstums mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und größerem sozialen Zusammenhalt". Sie unterstrichen, dass eine stärkere Einbindung in die Politik notwendig sei, insbesondere im Hinblick auf die Funktionsfähigkeit des Binnenmarktes, ein stärkeres Wissensdreiecks (Forschung, Innovation, Bildung), die Verbesserung der Bedingungen für Unternehmen und Unternehmertum und die Bekämpfung des Klimawandels. Der Rat bekräftigte auch, dass kleine und mittlere Unternehmen (KMU) stärker betont sowie die Rolle von Forschung und Entwicklung (F&E) und Innovation gefördert werden müsse. Der Rat lud die Mitgliedstaaten und die Kommission dazu sein, langfristige öffentlich-private Partnerschaften in den Bereichen F&E und Innovation zu fördern, insbesondere durch die Einrichtung von Gemeinsamen Technologieinitiativen (JTI) unter dem Siebten Rahmenprogramm (RP7) und Wissens- und Innovationsgemeinschaften im Rahmen des Europäischen Technologieinstituts (ETI). Die Mitgliedstaaten und die Kommission wurden auch aufgefordert, eine umfassende Strategie für geistige Eigentumsrechte in Europa zu entwickeln und eine Diskussion über den Fortschritt der breit angelegten Innovationsstrategie der EU anzustoßen. Auch die Bedeutung von IKT-Kompetenzen wurde betont. Die Mitgliedstaaten wurden eingeladen, ihre langfristigen Strategien im Bereich IKT-Kompetenzen weiterzuentwickeln, diese Strategien in ihre nationale Reformprogramme zu integrieren und schon während der Konzeption der Strategien den besondere Bedürfnissen der KMU Rechnung zu tragen.