Der Rat "Wettbewerbsfähigkeit" treibt die Forschung in der EU weiter voran
Am 23. November hat der Rat "Wettbewerbsfähigkeit" der Europäischen Union den Weg für vier Gemeinsame Technologieinitiativen (Joint Technology Initiatives - JTIs) frei gemacht und zu diesem Zwecke knapp über 2,5 Mrd. EUR für die entsprechenden öffentlich-privaten Partnerschaften in Aussicht gestellt. Darüber hinaus beschloss der Rat weitere Schritte zugunsten der Einrichtung eines Europäischen Technologieinstituts (ETI). Die vier JTIs, die auf zehn Jahre angelegt sind, umfassen die Initiativen für eingebettete Computersysteme (ARTEMIS), Nanoelektronik (ENIAC), innovative Arzneimittel (IMI) und für die europäische Luftfahrt (CLEAN SKY). Dies sind die ersten Modelle, die entsprechend des Siebten Rahmenprogramms (RP7) eine Nutzung des Instruments der öffentlich-privaten Partnerschaft vorsehen. Die Minister begrüßten auch die Fortschritte im Mitentscheidungsverfahren des Europäischen Parlaments und des Rats in Bezug auf die Prüfung des Kommissionsvorschlags für die Einrichtung des ETI. Die EU-Forschungsminister kamen überein, dass das Institut von einen Verwaltungsrat, einem Direktor und einem Exekutivausschuss geleitet werden solle. Es solle jedoch nicht als neues Institut eingerichtet werden, sondern bestehende Netzwerke und Ressourcen aus Universitäten und Forschungsinstituten in ganz Europa nutzen und zusammenführen. Die Forschung soll sich zunächst schwerpunktmäßig den Themen Energie, Klimawandel und Informationstechnologie widmen. Das Übereinkommen bildet die Grundlage für eine zweite Lesung im Parlament, nach der das ETI voraussichtlich im Laufe des Jahres 2008 seine Arbeit aufnehmen kann. Dadurch wird ebenfalls der Weg für die ersten Wissens- und Innovationsgemeinschaften (Knowledge and Innovation Communities - KICs) frei. Des Weiteren hat der Rat ein gemeinsames Programm zur Verbesserung der Lebensqualität älterer Menschen vereinbart. Zwischen 2007 und 2013 werden die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedstaaten 300 Mio. EUR in das Programm "Ambient Assisted Living" investieren - vorbehaltlich der Zustimmung des Europäischen Parlaments. Im Rahmen dieses Programms sollen Projekte gefördert werden, die intelligente Produkte und Dienstleistungen entwickeln, die es älteren Menschen ermöglichen, so lange wie möglich ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Weitere Themen, mit denen sich der Rat beschäftigte, umfassten unter anderem: die Vereinfachung der Mobilität der Forscher und die Erweiterung des Forscheraustauschs zwischen Europa und den USA, die Optimierung der Nutzung öffentlicher Mittel für Forschung und Entwicklung und internationale Zusammenarbeit und die Vereinfachung des Zugangs zu wissenschaftlicher Forschung, damit Innovationen schneller in den 27 Mitgliedstaaten verbreitet werden können.