Europäischer Rechnungshof wertet zwei wichtige RP6-Instrumente aus
Exzellenznetzwerke (NoE) und Integrierte Projekte (IP) des Sechsten Rahmenprogramms (RP6) förderten erfolgreich die fruchtbare Forschungszusammenarbeit. Zu diesem Ergebnis kam ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofes (ERH) bei der Prüfung zweier unter RP6 eingeführter Forschungsförderungsinstrumente. Um EU-Finanzmittel noch besser auszuschöpfen, würden nach Ansicht des Rechnungshofes Leistungsindikatoren zur Überwachung und Evaluierung benötigt. Auch die Europäische Kommission weist auf die Notwendigkeit einer klaren Interventionslogik hin und betont, dass dies bereits Bestandteil aller vorheriger Rahmenprogramme (RP) gewesen sei. "Unter RP7 [dem Siebten Rahmenprogramm], [...] enthalten alle Arbeitsprogramme Informationen zu erwarteten Auswirkungen im Hinblick auf die Ziele, Hintergründe und Aktivitäten der spezifischen Programme", heißt es in der Reaktion der Kommission auf den Bericht. "Damit wird das Bewertungs- und Überwachungssystem weiter gestärkt." Der Kommission zufolge seien in den Arbeitsprogrammen des Siebten Rahmenprogramms auch Forschungsziele aufgeführt und wissenschaftliche Zielstellungen und Tätigkeitsbereiche klar definiert. Nach interner Evaluierung befürwortete die Kommission den Vorschlag des Rechnungshofs, über die weitergehende Finanzierung spezifischer NoE unter RP7 von Fall zu Fall zu entscheiden, Kriterien hierfür seien erfüllte Ziele sowie Wertschöpfungspotenzial und Nachhaltigkeitsprognosen. Obwohl es teilweise Unterschiede bei der Umsetzung der Zielstellungen gab, hätten doch verschiedene Exzellenznetzwerke das Ziel der selbsttragenden Integration erreicht, wie die Kommission betonte. Die Kommission registrierte ebenso wie der Rechnungshof eine niedrige Beteiligung des privaten Sektors sowie dürftige Forschungsinvestitionen der Partner, was sich jedoch nicht wesentlich vom vorherigen Fünften Rahmenprogramm (RP5) unterschied. "Die Kommission überwacht kontinuierlich die Forschungslandschaft und die nationalen Forschungs- und Entwicklungspolitiken und engagiert sich aktiv für die Forschungsförderung, nicht zuletzt auch mithilfe der offenen Koordinierungsmethode", heißt es in der Antwort. Im vierten und letzten Abschnitt unterstützt die Kommission die Ansicht des Rechnungshofes, dass der Erfolg eines jeden Projekts vom Projektmanagement abhänge und "eine durchsichtige und fristgerechte Koordination, zügigere Verfahrensabläufe sowie eine bessere Projektkontrolle die Umsetzung europäischer Forschungsrahmenprogramme wesentlich befördern können." Obwohl der Rechnungshof die immer langwierigeren Verhandlungsprozesse und zeitweisen Koordinationsschwierigkeiten kritisiert, betonte die Kommission, dass "die hohe Anzahl der Projekte, die unter den neuen Instrumenten auf den Weg gebracht wurden (was die Beteiligung Tausender Teilnehmer belegt) sowie auch deren überwiegend positive Ergebnisse zeigen, dass derartige Mängel den Sinn von Integrierten Projekten und Exzellenznetzwerken keineswegs in Frage stellen." Instrumente vor dem Sechsten Rahmenprogramm waren Spezifische gezielte Forschungsprojekte (STREP), Koordinierungsmaßnahmen (CA), Spezifische Unterstützungsmaßnahmen (SSA), Marie Curie-Maßnahmen, Integrierte Infrastrukturinitiativen (I3) und Initiativen gemäß Artikel 169. Unter dem RP6 kamen NoE und IP als Instrumente hinzu. Schwerpunkt der Exzellenznetzwerke war dabei die tief greifende und dauerhafte Integration der Forschungsaktivitäten der Netzwerkpartner, während IP sich eher der Forschung im Rahmen der thematischen Prioritäten des Sechsten Rahmenprogramms widmeten.