Aufruf: Unterstützung bei der Entwicklung von Leitlinien zur effizienteren Gestaltung von Verfahren für Umweltprüfungen zur Energieinfrastruktur Vorhaben von gemeinsamem Interesse (VGI)
Die Europäische Kommission hat einen Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen für Unterstützung bei der Entwicklung von Leitlinien zur effizienteren Gestaltung von Verfahren für Umweltprüfungen zur Energieinfrastruktur Vorhaben von gemeinsamem Interesse (VGI) veröffentlicht. Zweck des Aufrufs ist die Unterstützung der Kommission bei der Ermittlung und Bewertung möglicher Maßnahmen zur effizienteren Gestaltung von Verfahren für Umweltprüfungen und bei der Gewährleistung ihrer kohärenten Anwendung im Rahmen von Vorhaben von gemeinsamem Interesse (VGI), wie in der vorgeschlagenen Energieinfrastruktur-Verordnung definiert. Unter der effizienteren Gestaltung ist die Koordinierung der verschiedenen Verfahren mit dem Ziel der Beseitigung von Redundanzen und Überschneidungen und der Beschleunigung der Entscheidungsfindung, jedoch auch der allgemeinen Bewertung umweltbezogener Auswirkungen, zu verstehen. In diesem Zusammenhang soll durch den Bieter eine Bewertung der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten und der bestehenden Genehmigungspraktiken für die relevanten Infrastrukturprojekte vorgenommen werden. Die Maßnahmen sind auf die Mitgliedstaaten, zuständige Behörden und Projektförderer auszurichten. Die Ergebnisse dieser Arbeit werden von der Kommission zur Entwicklung von Leitlinien genutzt, auf deren Grundlage die Mitgliedstaaten Maßnahmen ergreifen können, um die Verfahren für Umweltprüfungen der relevanten EU-Umweltrichtlinien für VGI effizienter zu gestalten, Dies jedoch unbeschadet der Verpflichtungen, die sich aus derartigen Rechtsvorschriften ergeben.