Integrierte Versionen für eine neue EU-Partnerschaft mit dem Mittelmeerraum
Wenn die EU an Interessengruppen im Mittelmeerraum sowie politische Instrumente und Probleme denkt, werden häufig lokale Perspektiven und Bedürfnisse marginalisiert, während die Rolle anderer globaler Akteure nicht ausreichend berücksichtigt wird. Die Folge können fragmentierte und unstimmige Strategien sein, bei denen die Region sowohl als Bedrohung als auch als Chance betrachtet wird, als eine Reihe von Grenzen und nicht als gemeinsamer Raum. Das Projekt MedReset strebte eine reflexivere EU an, wobei eine integrativere, flexiblere und reaktivere Politik ausgearbeitet werden sollte. Nach der Analyse des EU-Diskurses nutzte MedReset eine neuartige Methodik, um eine Konzeptkarte des Mittelmeerraums zu erstellen, so, wie sie in den gelebten Erfahrungen der Interessengruppen existiert (u. a. aus der Zivilgesellschaft, der Diplomatie und dem Staat). Daraus ergaben sich politische Empfehlungen. Dezentrale Methodik Als es um das „Framing“ des Mittelmeerraums und seiner Probleme ging, wich MedReset durch die Nutzung einer von der Basis ausugehenden Methodik vom üblichen eurozentristischen Ansatz ab. Die Forscher untersuchten vier wichtige Politikbereiche: „politische Ideen“, „Landwirtschaft und Wasser“, „Industrie und Energie“ sowie „Migration und Mobilität“ anhand eines dreidimensionalen Rahmens von Interessengruppen, politischen Instrumenten und politischen Fragen. Es gab zwei Konsultationsrunden mit europäischen Entscheidungsträgern und Interessengruppen im Libanon, Marokko, Ägypten und Tunesien. Die erste Runde folgte einem losen Interviewleitfaden. Die daraus resultierenden Ergebnisse bildeten die Grundlage zur Entwicklung von Hypothesen, die in der zweiten strukturierten Interviewrunde getestet wurde. Das Team befragte gemeinsam (ausführliche Interviews und Fokusgruppen) „Eliten“ (politische Entscheidungsträger, Fachleute, Journalisten, Gelehrte, Doktoren usw.) in Ägypten, Israel, Iran, der Türkei, Saudi-Arabien, Katar, Tunesien, dem Libanon und Marokko. So bildeten die Wahrnehmung und Prioritäten der südlichen Partner den Kern der Forschung und wurden nicht nur am Rand betrachtet. Insgesamt führte das Team Interviews mit rund 700 Personen durch. „Durch unsere neue dezentrale Methodik konnten sich europäische Interessengruppen (politische Entscheidungsträger und die Zivilgesellschaft) in Bezug auf strukturierte Beiträge von Interessengruppen aus dem Mittelmeerraum positionieren“, sagt Dr. Daniela Huber. „Dieser Ansatz verlieh Interessengruppen aus dem Süden eine Stimme, wodurch neue Erkenntnisse zu der Frage, wie die EU integrativer (in Bezug auf verschiedene Interessengruppen), flexibler (bezüglich politischer Instrumente) und reaktiver (hinsichtlich politischer Probleme und der Bedürfnisse der Menschen) werden könnte, gewonnen wurden.“ MedReset fand heraus, dass die EU oft als unsichtbar angesehen wird und eine Politik betreibt, die in der Regel unbekannt ist oder von den politischen Entscheidungen der Mitgliedstaaten in den Schatten gestellt wird, was wiederum zu unstimmigen und mitunter widersprüchlichen Handlungen führt – vor allem in Bezug auf Demokratie, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit. Außerdem wurde ein erheblicher Unterschied zwischen den politischen Erwartungen des Südens und der tatsächlichen Leistung der EU empfunden. Obwohl die EU-Hilfe positiver erachtet wird als die anderer Akteure, werden zivilgesellschaftliche Hilfsleistungen als nicht ausreichend erachtet, sofern sie nicht von politischem Druck begleitet werden. Darüber hinaus wurde die EU-Rhetorik, die sich auf das Konzept allgemeiner Rechte gründet, als europäisches Phänomen zurückgewiesen, da sie lokalen Akteuren keine eigene Handlungsfähigkeit zugesteht. Zwei Seiten der Medaille Könnte das stärkere Bewusstsein der EU in Bezug auf ihre Rolle in verschiedenen politischen Bereichen des Mittelmeerraums zu einer Reflexion über die Politik innerhalb der EU führen? „Viele der europäischen Interviewpartner wiesen darauf hin, wie wichtig die Reflexion über Fragen zur sozialen Gerechtigkeit in der EU ist. In Zeiten eines zunehmenden nationalistischen Populismus ist dies von entscheidender Bedeutung“, so Dr. Huber. Das Team wird vier wichtige politische Berichte veröffentlichen, wobei politische Empfehlungen sowie Infografiken bereits vorhanden sind. Die Ergebnisse der „Elite“-Befragungen werden in einem frei zugänglichen Buch veröffentlicht. Das Konsortium aus zwölf Forschungseinrichtungen arbeitet außerdem an einem weiteren Buch, in dem der Mehrwert dieser Forschung hervorgehoben werden soll.
Schlüsselbegriffe
MedReset, Mittelmeerraum, Politik, Demokratie, Menschenrechte, soziale Gleichstellung, soziale Gerechtigkeit, politische Ideen, Landwirtschaft und Wasser, Industrie, Energie, Migration, Mobilität, EU
