Beschluß über unbegrenzte Verlängerung des Vertrages über die Nichtverbreitung von Atomwaffen

Am 11. Mai 1995 nahmen in New York die Vereinten Nationen einen Beschluß über die unbegrenzte Verlängerung des Vertrages über die Nichtverbreitung von Atomwaffen an (NPT). Kommissionspräsident Jacques Santer begrüßte diese Entscheidung aus vollem Herzen und zeigt sich besonde...

Am 11. Mai 1995 nahmen in New York die Vereinten Nationen einen Beschluß über die unbegrenzte Verlängerung des Vertrages über die Nichtverbreitung von Atomwaffen an (NPT).

Kommissionspräsident Jacques Santer begrüßte diese Entscheidung aus vollem Herzen und zeigt sich besonders über die Tatsache befriedigt, daß dieses Ergebnis im Konsens erreicht worden ist. Es ist die Folge der aktiven Teilnahme sämtlicher dem Vertrag angehörenden Länder und ihrer Bereitschaft, die Zwänge und Bestrebungen der anderen Staaten in Betracht zu ziehen und zu Kompromißlösungen zu kommen. Die Europäische Union setzte sich seit Juli 1994 durch eine gemeinsame Maßnahme engagiert für das Erreichen dieses Ziels ein und leistete auf der Überprüfungs- und Verlängerungskonferenz einen entsprechenden Beitrag. Mit dieser Entscheidung wird die internationale Norm, nach der die Verbreitung von Atomwaffen nicht gestattet ist, gestärkt. Gleichzeitig stellt sie von nun an eine der Grundlagen für die internationale Sicherheit im nächsten Jahrhundert dar. Zu einer besseren Umsetzung des Vertrages werden auch die beiden Beschlüsse beitragen, die zum einen den Prozeß der Vertragsüberprüfung und zum anderen die Prinzipien und Ziele der Nichtweitergabe und der nuklearen Abrüstung betreffen.

Durch die Stärkung des Vertrauens zwischen den Staaten gewährleistet der Beschluß über die Verlängerung des Vertrages, daß seine drei Hauptziele verwirklicht werden können:

Bekämpfung der Verbreitung von Atomwaffen, Gewährleistung des Zugangs zur friedlichen Nutzung der Atomenergie und Fortsetzung des Abrüstungsprozesses.

Die sechs mit der Europäischen Union assoziierten Länder Mittel- und Osteuropas zeigten sich ebenfalls im Einklang mit dieser Erklärung.