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Inhalt archiviert am 2022-11-18

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Kommissionsmitglied ruft zu gemeinsamer Front mit den mittel- und osteuropäischen Ländern gegen Piraterie auf

Das für den Binnenmarkt zuständige Kommissionsmitglied Mario Monti rief am 3. Oktober in Warschau zu einer engen Zusammenarbeit zwischen der EU und den mittel- und osteuropäischen Ländern zur Bekämpfung der Piraterie audiovisueller Werke und anderer geschützter Werke (einschli...

Das für den Binnenmarkt zuständige Kommissionsmitglied Mario Monti rief am 3. Oktober in Warschau zu einer engen Zusammenarbeit zwischen der EU und den mittel- und osteuropäischen Ländern zur Bekämpfung der Piraterie audiovisueller Werke und anderer geschützter Werke (einschließlich Computer-Software) auf. "Durch Gemeinsamkeit können wir", so sagte Monti, "den Kampf gegen diese internationale Plage gewinnen". Auf einer im Rahmen des PHARE-Programms über geistiges Eigentum veranstalteten Konferenz über Piraterie erklärte Monti: "Piraterie ist ein umfangreiches Problem, das sowohl auf internationaler als auch auf nationaler Ebene gelöst werden muß". Monti stellte fest, daß die mittel- und osteuropäischen Regierungen ihre Bereitschaft bekundet haben, sich an der internationalen Bekämpfung der Piraterie zu beteiligen und daß kürzlich von ihnen verabschiedete Rechtsvorschriften ihre Absicht widerspiegeln die Berner Übereinkunft und das Rom-Abkommen über Urheberrechte und verwandte Schutzrechte zu unterzeichnen. Diese Rechtsvorschriften gewährleisteten einen Patentschutz, der den Anforderungen des EG-Rechts ebenbürtig ist, und die unzulässige Vervielfältigung und Verbreitung von Filmen, Aufzeichnungen, Büchern und Computer-Software unter Strafe stellen. . Das Kommissionsmitglied Monti hob jedoch hervor, daß Rechtsvorschriften allein nicht ausreichen, um die Piraterie auszumerzen, und daß die Zusammenarbeit zwischen der EU und den mittel- und osteuropäischen Ländern im Rahmen des PHARE-Programms darauf abzielt, die betreffenden Länder mit den Erfahrungen und Kenntnissen der EU auf dem Gebiet der Pirateriebekämpfung vertraut zu machen und ihnen zu helfen, die notwendigen Vorkehrungen zu treffen.