Kommission verabschiedet Zwischenbericht zum 5. Aktionsprogramm der EU für den Umweltschutz
Die Kommission hat einen Zwischenbericht über die Durchführung des Programms der Europäischen Gemeinschaft für Umweltpolitik und Maßnahmen im Hinblick auf eine dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung angenommen. Dieses Programm ist auch unter dem Namen "fünftes Aktionsprogramm" bekannt. Es umfaßt den Zeitraum 1992 bis 2000 und ist Grundlage für die Umweltpolitik der Union. Neben den Fortschritten nennt der Bericht auch die Bereiche, in denen eine nachhaltige Entwicklung entschiedener angestrebt werden sollte. Die Fortschritte werden im Hinblick auf eine Reihe von Schlüsselelementen und -tendenzen bezüglich und innerhalb der fünf Schwerpunktbereiche behandelt: - Landwirtschaft, - Energie, - Industrie, - Verkehr, - Tourismus. Berücksichtigt werden außerdem die Fortschritte bei internationalen Entwicklungen, der Erweiterung der verfügbaren Instrumente und dem Aufbau von Strukturen für das gemeinsame Tragen von Verantwortung. Im Bericht wird festgestellt, daß bei der Berücksichtigung von Umwelterwägungen in anderen politischen Bereichen Fortschritte erzielt wurden. Die größten Fortschritte sind in der Industrie zu verzeichen, die geringsten in der Landwirtschaft und im Fremdenverkehr. Im Verkehrsbereich nimmt das Umweltbewußtsein zu, wobei insbesondere bei den Fahrzeugemissionen und der Kraftstoffqualität und -technologie Fortschritte erzielt werden. Allerdings hebt die Vergrößerung des Fahrzeugparks insgesamt die Fortschritte wieder auf. Im Energiesektor existieren zwar potentiell wirksame Instrumente, die einen Wandel bewirken könnten, doch fehlt nach wie vor der Anreiz für den Übergang zu einem nachhaltigeren Konzept. In bezug auf die speziellen Programmthemen wurden ebenfalls Fortschritte erzielt: - Reduzierung ozonabbauender Stoffe und der Emissionen von Schwermetallen und Schwefeldioxid; - Verbesserungen im Zusammenhang mit dem Naturschutz, der Qualität von Oberflächengewässern, industriellen Risiken und Abfall. Besonderes Augenmerk muß nun der Entwicklung besserer Konzepte in bezug auf Klimaveränderung, Übersäuerung und städtischer Umwelt (einschließlich Luftqualität, Lärm und Abfall) geschenkt werden sowie einer umfassenden Strategie bezüglich der Wasserressourcen (Grund- und Oberflächengewässer). Der Bericht stützt sich auf eine Vielzahl von Informationsquellen und beschreibt den Zeitraum von 1992 bis Mitte 1995.