Inoffizielle Sitzung des Energierates, Bologna, Italien

Am 3. Februar 1996 fand in Bologna, Italien, eine inoffizielle Sitzung des Energierates statt. Auf der Tagesordnung standen u.a.: - Diskussion über das Weißbuch der Kommission zur Energiepolitik; - Europäisch-mediterrane Zusammenarbeit im Bereich Energie; - EU-Binnenmarkt für...

Am 3. Februar 1996 fand in Bologna, Italien, eine inoffizielle Sitzung des Energierates statt. Auf der Tagesordnung standen u.a.:

- Diskussion über das Weißbuch der Kommission zur Energiepolitik;
- Europäisch-mediterrane Zusammenarbeit im Bereich Energie;
- EU-Binnenmarkt für Elektrizität.

Es fand ein erster Meinungsaustausch der Minister zum Weißbuch "Eine Energiepolitik für die Europäische Union" statt, welches die Grundlage für die Entwicklung einer EU-Energiepolitik darstellt. DerKommissar für Energie, Christos Papoutsis, betonte die Notwendigkeit eines gemeinsamen Vorgehens in Energiefragen angesichts der bedeutenden Rolle der Energie, sowohl für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der EU und ihrer Mitgliedsstaaten als auch zur Erreichung des grundlegenden Zieles der Integration.

In diesem Zusammenhang legte die Kommission eine Anzahl der für 1996 geplanten Initiativen vor, darunter:

- Die Einrichtung eines Programms zur Überwachung von Energietendenzen in Zusammenarbeit mit Mitgliedsstaaten, Industrie und anderen Organen;
- Die Organisation der Zusammenarbeit zwischen Mitgliedsstaaten bezüglich vereinbarter Energieziele im Hinblick auf eine Steigerung der Effizienz der Energiepolitik auf nationaler und auf Gemeinschaftsebene. Die Kommission erwägt zur Zeit die Auswahl vorzuschlagender Ziele. Es wird beabsichtigt, daß die meisten dieser Ziele qualitativer Art (wie z.B. die Sicherheit der Versorgung oder die Vielfalt von Brennstoffen) sein sollen, daß aber auch sektorbezogene Ziele, wie z.B. Energie-Wirkungsgrad, vorgeschlagen werden können.

- Die Gründung eines Energieberatungsausschusses zur Vertretung aller Energieinteressen, der als beratendes Organ der Europäischen Kommission dienen würde. Konkrete Vorschläge für die Gründung dieses Ausschusses werden in der zweiten Hälfte des Jahres 1996 gemacht.

Die Minister besprachen auch kurz das Thema der europäisch-mediterranen Zusammenarbeitbezüglich Energie. Es wurde beschlossen, daß vor Ende der ersten Jahreshälfte 1996 eine erste ministerielle "Europäisch-mediterrane Konferenz zur Energie" abgehalten werden soll.

In bezug auf die vorgeschlagene Direktive, hinsichtlich gemeinsamer Regeln für den Energie-Binnenmarkt (COM(91) 548), betonte der italienische Vorsitz die Notwendigkeit einer endgültigen Vereinbarung. Der Vorsitz präsentierte eine Reihe "technischer Verbesserungen und Anpassungen" zu dem im letzten Jahr von dem spanischen Vorsitz vorgeschlagenen Kompromiß. Diese Ideen werden auf der Sitzung der hochrangigen Arbeitsgruppe über Energie ausführlicher behandelt werden.

Die Kommission nahm die Vorschläge zur Kenntnis und beschloß, diese vor der offiziellen Sitzung des Energierates am 7. Mai 1996 eingehender zu studieren.