Unterstützung der Technischen Kohleforschung durch die Gemeinschaft
Die Europäische Kommission beabsichtigt die Unterstützung von Projekten auf dem Gebiet der technischen Kohleforschung mit finanziellen Mittel in Höhe von insgesamt 31 Mio. ECU. Die Auswahl der in Frage kommenden Projekte erfolgte nach einer Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für das technische Kohleforschungsprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EKGS), das im Juni 1995 veröffentlicht wurde (ABl. Nr. C 144 vom 10.6.1995). Insgesamt wurden 23 Kohleforschungsprojekte aufgrund der "Mittelfristigen Leitinien für technische Forschung Kohle 1994-1999" ausgewählt. Sie haben die nachfolgenden allgemeinen Ziele: - Wirksamer Schutz der Umwelt und Verbesserung des öffentlichen Verständnisses der Kohle als Energiequelle; - Verbesserung der Wettbewerbssituation der Kohle; - Rationelle Nutzung der Vorkommen in der Gemeinschaft. Die maximal für diese Projekte bereitgestellten Mittel belaufen sich auf 30.681.00 Mio. ECU. Zusätzlich beabsichtigt die Kommission die Einstellung eines Betrags von 319.000 ECU in dieses Programm zur Deckung von zusätzlichen, mit diesen Forschungsprojekten verbundenen Kosten. Dazu gehören u.a. die Kosten für die Verbreitung der Information und für die Beantragung und Erhaltung von Patentrechten. Weitere 14 Projekte wurde auf eine Reserveliste gesetzt. Diese Projekte sollen finanziert werden, sobald zusätzliche finanzielle Mittel verfügbar werden. Die Vorschläge der Kommission müssen jetzt vom Rat genehmigt und vom EGKS-Ausschuß geprüft werden, ehe die endgültige Entscheidung gefällt werden kann.