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Transeuropäische Netze - Jahresbericht 1995

Die Europäische Kommission hat ihren Jahresbericht an den Rat und das Europäische Parlament für 1995 über die Entwicklung transeuropäischer Netze (TEN) veröffentlicht. Der Bericht stellt fest, daß die Entwicklung der TEN sehr stark eingeschränkt war. Gründe hierfür waren erst...

Die Europäische Kommission hat ihren Jahresbericht an den Rat und das Europäische Parlament für 1995 über die Entwicklung transeuropäischer Netze (TEN) veröffentlicht. Der Bericht stellt fest, daß die Entwicklung der TEN sehr stark eingeschränkt war. Gründe hierfür waren erstens der langsame Fortschritt bei der Verabschiedung der Richtlinien auf den verschiedenen Sektoren und zweitens die untergeordnete Priorität bei der Finanzierung der Projekte durch die Mitgliedstaaten. Die Rechtsvorschriften für den TEN-Haushalt wurden im September 1995 verabschiedet, und eine Übergangsregelung machte bereits die Bereitstellung der Mittel für den Haushalt für 1995 möglich, jedoch können die Mittel für 1996 erst dann freigegeben werden, wenn die Richtlinien für den betreffenden Sektor verabschiedet sind. Bezüglich der Energienetze wurden sechs der zehn prioritären Projekte inzwischen in Angriff genommen (alle fünf Gasprojekte und eines der fünf Projekte für Elektrizität). Die Gesamtkosten für diese zehn Projekte werden mit 4.350 Mio. ECU angesetzt, wobei sich der Beitrag der Gemeinschaft hauptsächlich aus Strukturfonds-Darlehen sowie Darlehen der Europäischen Investment Bank (EIB) zusammensetzt. Für Durchführbarkeitsstudien wurden 12 Mio. ECU aus dem TEN-Haushaltentnommen. Die transeuropäischen Kommunikationsnetze sind Gegenstand mehrerer getrennter Programme. Der Vorschlag für das ISDN-Netz wurde inzwischen angenommen, desgleichen auch das IDA-Programm (Datenaustausch unter Verwaltungsbehörden). Die TEN-Finanzierung machte Durchführbarkeitsstudien und Pilotprojekte möglich. Weitere Vorschläge, ein allgemeiner gehaltenerTEN-Telekommuniationsvorschlag undein Vorschlag für integrierte Breitbandkommunikation müssen noch durch den gesetzgeberischen Prozess bestätigt werden. Im Gegensatz zu den TEN-Maßnahmen auf den Sektoren Energie und Transport wurde bis jetzt noch keine Liste von Prioritätsprojekten auf diesem Sektor erstellt. Die prioritären 14TEN-Transportprojekte machenin der Praxis nur langsame Fortschritte. In dem Bericht werden verschiedene Gründe hierfür angegeben, so z.B. Prioritäten der Mitgliedstaaten, die von denen für die Projekte der Gemeinschaft abweichen, und mangelnde Finanzierungsmöglichkeiten. Insgesamt beläuft sich der TEN-Kostenhaushalt für1995-1999 aufunter vier Prozent der Gesamtkosten für die prioritären Projekte. Andere angetroffene Probleme waren mangelnde grenzüberschreitende Kooperation und Koordinierung, sowie nicht ausreichende finanzielle Beteiligung der privaten Hand. Die Kommission legte mit Unterstützung einer Arbeitsgruppe auf höchster Ebene Kriterien für gemeinsame Infrakstruktur-Projekte fürAbfallverwertungs-und Abwassernetze fest. Hier ist die Zielsetzung die Auswahl und Realisierung mehrerer Pilotprojekte. Dabei sollen die Modalitäten für die Realisierung erfaßt werden.