Entscheidung über die zukünftige Form des EU-Forschungsprogramm und den Haushalt während des irischen Vorsitzes

In den kommenden sechs Monaten sollen grundsätzliche Entscheidungen über die Zukunft des EU-Forschungshaushalts gefällt werden, der mehrere Milliarden beansprucht. Das war die Aussage von Pat Rabitte, dem irischen Minister für Wissenschaft und Technologie, dem seit dem 1. Juli...

In den kommenden sechs Monaten sollen grundsätzliche Entscheidungen über die Zukunft des EU-Forschungshaushalts gefällt werden, der mehrere Milliarden beansprucht. Das war die Aussage von Pat Rabitte, dem irischen Minister für Wissenschaft und Technologie, dem seit dem 1. Juli 1996 amtierenden Vorsitzenden des Ministerrats für Forschung der Gemeinschaft.

Rabitte äußerte sich dazu am 26. Juni 1996 anläßlich einer Reihe von Gesprächen in Brüssel mit Vertretern der Europäischen Kommission, darunter Edith Cresson, der Kommissarin für Forschungspolitik, und dem früheren italienischen Vorsitz.

Während Irland den Vorsitz führt, muß die Zwischenprüfung des laufenden fünfjährigen Rahmenprogramms für Forschung (1994-1998) abgeschlossen werden. Der Gesamthaushalt für dieses Programm beträgt 13,1 Milliarden ECU. Gleichzeitig sollen die allgemeine Form des nächsten EU-Forschungsprogramm und der zugehörige Haushalt beschlossen werden. Diese Beschlüsse bestimmen die allgemeine Form der EU-geförderten Forschung bis in das 21. Jahrhundert. Eine eingehende Erörterung des nächsten Programms ist für Oktober und Dezember 1996 geplant, wenn die Sitzungen des Ministerrats für Forschung stattfinden. Das nächste Programm soll nach gegenwärtigen Plänen Anfang 1999 anlaufen.

"Das Europäische Forschungsprogramm bringt die Spitzenkräfte aus Wissenschaft und Technik in der Gemeinschaft an einen Tisch. Damit können die Probleme der europäische Industrie und die unserer Gesellschaft im allgemeinen angegriffen werden", meinte Rabitte. "Die Forschungsprogramme bieten auch irischen Forschern und der irischen Industrie hervorragende Möglichkeiten für Grund- und Anwendungsforschung und für die Zusammenarbeit mit anderen auf dem Gebiet der Hochtechnologie bei nationalen und gemeinschaftlichen Vorteilen."

Der Minister ergreift in den kommenden sechs Monaten auch die Initiative, damit KMU in den Genuß der Vorteile einer verstärkten Mitwirkung an den gemeinschaftlichen Forschungsprogrammen kommen und ihre Beteiligung an diesen optimal genutzt wird. In allen Mitgliedstaaten, auch in Irland, wird die wirtschaftliche Entwicklung von der Leistung kleiner Unternehmen bestimmt.

Während Irland den Vorsitz führt, soll es eine Reihe von nationalen und EU-Veranstaltungen geben, die auf diese Zielsetzung abgestellt sind, so z.B. der National Campus Enterprise Workshop und die Konferenz über das gemeinschaftliche Technologie-Sonderprogramm für kleine Unternehmen, CRAFT, die im Oktober 1996 in Brüssel stattfindet. Rabitte wird auch bei der Kommission darauf drängen, ihren Aktionsplan für Innovation zu lancieren, den Kommissarin Cresson für den kommenden Herbst versprochen hatte, und der dem vor kurzem veröffentlichten Grünbuch zur Innovation in Europa folgt.
%Nach Rabitte besteht nicht nur in Irland, sondern überall in der EU schlechthin die Notwendigkeit, den Beteiligten des öffentlichen und des privaten Sektors die Rolle der Innovation für die Wettbewerbsfähigkeit stärker zum Bewußtsein zu bringen. Dazu werden in den kommenden Monaten eine Anzahl von nationalen und internationalen Konferenzen mit dem Schwerpunkt auf Innovation veranstaltet, u.a. die Innovationskonferenz am 4. November 1996 in Dublin.

Für die Zeit des irischen Vorsitzes plant Rabitte auch eine wichtige Initiative über die Möglichkeiten der europäischen wissenschaftlichen und Forschergemeinschaft beim Kampf gegen illegale Drogen. Das Drogenproblem hat für den irischen Vorsitz in den nächsten sechs Monaten besondere Priorität, und die Initiative des Ministers soll hier einen Beitrag leisten.