Prioritäten des Irischen Vorsitzes für den Energiesektor

Anläßlich einer Sitzung des Ausschusses des Europäischen Parlaments für Forschung, technologische Entwicklung und Energie in Brüssel am 8. Juli 1996 umriß der irische Minister für Verkehr, Energie und Kommunikation und amtierende Vorsitzende des EU-Rats der Energieminister, Mi...

Anläßlich einer Sitzung des Ausschusses des Europäischen Parlaments für Forschung, technologische Entwicklung und Energie in Brüssel am 8. Juli 1996 umriß der irische Minister für Verkehr, Energie und Kommunikation und amtierende Vorsitzende des EU-Rats der Energieminister, Michael Lowry, die irischen Prioritäten für den Energiesektor.

Nach Würdigung der Arbeit des italienischen Vorsityes, insbesondere bei der Herbeiführung eines Kompromisses zur Erzielung eines Einvernehmens über die Richtlinie für die Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes sagte Lowry, daß der irische Vorsitz den Aufbau auf diesen Ergebnissen beabsichtige und die begonnene Arbeit fortsetzen werde.

Abgesehen von der Arbeit an der Zweiten Lesung und Verabschiedung der Richtlinie für die Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes möchte der irische Vorsitz auch die Arbeit an der vorgeschlagenen Richtlinie zur Liberalisierung des Gassektors aufnehmen, die 1993 von der Kommission vorgelegt wurde. Diese Arbeit soll im Juli aufgenommen werden. Die Mitgliedstaaten, die Industrie und die Verbraucher erhalten dann die Gelegenheit, sie zu kommentieren. Der Vorsitz plant nach dem Konsultationsprozess im September die Herausgabe eines Kompromiss-Texts.

Die zweitePriorität des irischen Vorsitzes ist die Erzielung von Fortschritten bei der Entwicklung einer gemeinschaftlichen Strategie für erneuerbare Energiequellen mit einem Vorschlag für eine Entscheidung zur Analyse und Vorausplanung auf dem Energiesektor. Der Minister drängt die Kommission zur frühzeitigen Unterbreitung entsprechender Vorschläge während des irischen Vorsitzes. Die Förderung der Nutzung regenerierbarer Energiequellen unterstreicht die Notwendigkeit für eine gesteuerte zukünftige Energiepolitik, denn die Abhängigkeit von externen Energiequellen wird auf diese Weise verringert. Lowry erinnerte an die von der Kommission eingegangene Verpflichtung zur Ausarbeitung von Vorschlägen für ein neues ALTENER-Programm im Verlauf von 1996 und begrüßte den vor kurzem veröffentlichten Bericht der Kommission über erneuerbare Energiequellen. Schließlich kündigte er eine offene Debatte über erneuerbare Energiequellen für die für den 3. Dezember 1996 geplante Energierat-Sitzung an.

Zu den anderen Gebieten, auf denen der Vorsitz Fortschritte erzielen möchte, gehören die vorgesehene Richtlinie über integrierte Ressourcenplanung, sowie der Vorschlag der Kommission für ein THERMIE II-Programm, auch wenn der Minister hier mit Schwierigkeiten bei der Erzielung eines Einvernehmens mit dem Rat über diese Themen rechnet.

Bei der Beantwortung von Fragen von MEPs über die Schwierigkeiten bei der Abstimmung von indikativen Haushalten für die Programme zur Realisierung dieser Ziele bezog sich Lowry auf einen neueren Beschluß des Rates über eine gemeinsame Position für das SAVE II-Programm, bei der mehrere Minister, einschließlich der irische Minister einen Betrag von 45 Mio. ECU als unakzeptierbar gering bezeichneten. Im Jahre 1997 wird es die Möglichkeit zur Revision dieses Betrages geben, und er würde dann für eine Erhöhung eintreten.