Kommission bereitet die nächsten Schritte Richtung Informationsgesellschaft vor
Die Europäische Kommission bereitet eine Aktualisierung ihres am 19. Juli 1994 verabschiedeten Aktionsplans Europas Weg in die Informationsgesellschaft" vor. Angesichts neuerer weltweiter Entwicklungen will die Kommission die bereits begonnenen Aktionen aktualisieren, verstärken und präzisieren sowie die Aspekte der Informationsgesellschaft in Politikbereichen berücksichtigen, die ursprünglich nicht im Aktionsplan angesprochen waren. Der rechtliche Rahmen für die Informationsgesellschaft wird zur Zeit novelliert, was bis zum 1. Januar 1998 zu einer vollständigen Liberalisierung der Telekommunikation führen wird. Darüber hinaus ist heute infolge der von der Kommission durchgeführten Aktionen sowie der 1995 in Brüssel und 1996 in Südafrika veranstalteten G7-Konferenzen das Bewußtsein für die mit der Entwicklung der Informationsgesellschaft in Zusammenhang stehenden Fragen wesentlich größer. Außerdem wurden die meisten der in dem Aktionsplan aus dem Jahre 1994 dargestellten Maßnahmen inzwischen ergriffen oder werden gerade in Angriff genommen. Aufgrund der in den vergangenen zwei Jahren infolge des Aktionsplans durchgeführten Maßnahmen hat die Kommission nunmehr eine klarere Vorstellung von den Anforderungen an ihre Informationsgesellschaftspolitik. Sie hat die folgenden vier besonderen Prioritätsbereiche für Aktionen festgelegt: - Verbesserung des geschäftlichen Umfeldes; - Investition in die Zukunft; - Menschen im Mittelpunkt; - Annahme der weltweiten Herausforderung. Die Kommission hat zu diesen Bereichen drei Konsultationspapiere und einen Richtlinienvorschlag verabschiedet, die an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuß sowie den Ausschuß der Regionen zur Stellungnahme weitergeleitet werden. Auf der Grundlage dieser Stellungnahmen strebt die Kommission rechtzeitig für das am 13 Dezember 1996 in Dublin stattfindende Treffen des Europäischen Rates eine Überarbeitung und Aktualisierung des Aktionsplans an. Außerdem tritt der Rat am 8. Oktober 1996 zu einer Sitzung über das Thema Informationsgesellschaft zusammen.