Kommission genehmigt TACIS-Programmreihe
Die Europäische Kommission hat eine Reihe von TACIS-Programmen für Armenien, Azerbeidjan, Georgien und Mongolien genehmigt. Für Armenien hat die Kommission das indikative Programm für 1996 bis 1999 mit einem Haushalt von 32 Mio. ECU sowie das Aktionsprogramm für 1996 und 1997 mit 8,65 Mio. ECU verabschiedet. Die für die Kooperation im Rahmen dieser Programme gewählten Gebiete sind folgende: - Entwicklung des privaten Sektors; - Unterstützung bei der Durchführung des öffentlichen Investitionsprogramms; - Entwicklung des Personalwesens. Für Azerbeidjan handelt es sich um das indikative Programm mit einem Haushalt von 32 Mio. ECU für 1996 bis 1999 und 10,97 Mio. ECU für das Aktionsprogramm 1996 und 1997. Die für die Kooperation im Rahmen dieser Programme gewählten Gebiete sind folgende: - Entwicklung einer Energie-und Verkehrsinfrastruktur; - Entwicklung des privaten Sektors; - Erziehung und Regierungsreformen. Für Georgien hat die Kommission das indikative Programm für 1996 bis 1999 mit einem Haushalt von 32 Mio. ECU sowie das Aktionsprogramm für 1996 und 1997 in Höhe von 11,42 Mio. ECU verabschiedet. Die für die Kooperation im Rahmen dieses Programms gewählten Gebiete sind: - Entwicklung von Infrastrukturnetzen; - Entwicklung des privaten Sektors; - Reformen bei der Regierung und im öffentlichen Sektor. Bei Mongolien handelt es sich bei den verabschiedeten Programmen um das indikative Programm für 1996 bis 1999 mit einem Haushalt von 20 Mio. ECU und das Aktionsprogramm für 1996 und 1997 in Höhe von 6,6 Mio. ECU. Die für die Kooperation im Rahmen dieser Programme ausgewählten Gebiete sind: - Strukturelle und institutionelle Reformen; - Unternehmens- unn und den Einsatz von Filtern und Einstufungssystemen zu fördern. Die Kommission ist gehalten, diese Arbeiten auf gemeinschaftlicher Ebene zu koordinieren und den Informationsaustausch zu erleichtern. Daneben soll die Kommission technische Forschungsarbeiten anregen, insbesondere hinsichtlich der Filtration, Einstufung, Verfolgung und Gewährleistung der Vertraulichkeit. Der Rat fordert die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, die erforderlichen Schritte zur Weiterverfolgung der Ergebnisse der geplanten internationalen Ministerkonferenz einzuleiten, die 1996 in Deutschland stattfindet. Kommissar Martin Bangemann berichtete dem Rat über eine Reihe neuerer strategischer und politischer Entwicklungen bei der Kommission. Dazu gehören der aktualisierte Informationsgesellschaft-Aktionsplan, der am 13. und 14. Dezember 1996 dem Europäischen Rat bei seiner Sitzung in Dublin unterbreitet werden soll, das Grünbuch zur Politik der Nummernvergabe für Telekommunikationsdienste und die Vorbereitungen für Kommunikationen der Kommission über Gesundheitsgefahren von Mobilfunkgeräten und die Satellitenfunk-Industrie Anfang 1997.
Länder
Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Mongolei