WHO beschließt weitere Liberalisierung des Welthandels
Anläßlich der Ersten Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WHO) in Singapur vom 9. bis 13. Dezember 1996 wurden eine Anzahl von Initiativen beschlossen, die den Welthandel weiter liberalisieren sollen. So wurde insbesondere Einigung über den Abbau von Tarifen für Produkte auf dem Gebiet der Informationstechnologien (IT) erzielt. Die Vereinbarung über den Handel mit IT-Produkten wurde von der Europäischen Union, den USA, Japan und Kanada unterzeichnet, sowie von zehn weiteren Ländern. Diese zeichnen für 82% des Welthandels. Diese Vereinbarung tritt in Kraft, sobald Länder beigetreten sind, die für 90% des Welthandels mit IT-Produkten verantwortlich sind. Sir Leon Brittan. Stellvertretender Präsident der Europäischen Kommission mit Verantwortung für die Außenhandelspolitik, der diese Vereinbarung für die Europäische Union verhandelte, ist zuversichtlich, daß diese Schwelle bis März 1997 erreicht sein wird. Die Vereinbarung sieht regelmäßige Reduzierung der Zolltarife und Reduzierung anderer Steuern und Abgaben für eine Vielzahl von IT-Produkten vor. Spätestens bis zum Jahr 2000 sollen alle Zölle abgebaut sein. Ziel der Vereinbarung ist die Maximierung des freien Handels mit IT-Produkten unter Berücksichtigung des Beitrags dieser Produkte zu globalem wirtschaftlichen Wachstum und Wohlstand. Auf anderen Gebieten wurden beispielsweise Fortschritte bei der Liberalisierung der Telekommunikationsdienste erzielt. Hier wird gehofft, daß die Verhandlungen bis zum Schlußtermin, dem 15. Februar 1997 vollständig abgeschlossen sind. Ein erfolgreicher Abschluß würde den Telekommunikationsmarkt weltweit liberalisieren und besseren Zugang nichtnationaler Unternehmen auf einzelstaatlichen Märkten ermöglichen. Die Einfuhrzölle auf 450 pharmazeutische Produkte sollen entfallen, nachdem eine Vereinbarung die vorhandenen Abmachungen von 1994 auf diesem Gebiet in der Uruguay-Runde verlängerte. Die Konferenz beschloß des weiteren die Durchführung zusätzlicher Arbeiten auf den Gebieten Handel und Umwelt, Liberalisierung von Dienstleistungen, und Handel- und Wirtschaftswachstum. Schließlich wurde ein Aktionsplan für die Unterstützung von weniger entwickelten Länder zur Nutzung der Handelserleichterungen verabschiedet. Sir Leon Brittan bezeichnete diese Konferenz bei ihrem Ende als einen "riesigen internationalen Erfolg". Er meinte, die Konferenz habe klare Ziele für die WHO bis zur Jahrtausendwende festgelegt, die eine Unterstützung der Maßnahmen der Kommission auf breiter Basis darstellten.