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Bekämpfung synthetischer Drogen

Die Europäische Kommission hat eine Kommunikation über die Bekämpfung synthetischer Drogen verabschiedet. Ziel der Kommission ist, der rasanten Entwicklung auf dem Gebiet der Produktion und der Verbreitung neuer Drogen entgegenzuwirken. Im Gegensatz zu Drogen auf Pflanzenbasi...

Die Europäische Kommission hat eine Kommunikation über die Bekämpfung synthetischer Drogen verabschiedet. Ziel der Kommission ist, der rasanten Entwicklung auf dem Gebiet der Produktion und der Verbreitung neuer Drogen entgegenzuwirken. Im Gegensatz zu Drogen auf Pflanzenbasis, die meistens aus Drittländern in die EU importiert werden, erfolgt die Herstellung synthetischer Drogen aus Chemikalien, die in der EU ohne Schwierigkeiten erhältlich sind. Der einfache Herstellungsprozeß bedeutet, daß sich dieses Drogen praktisch an einem beliebigen Ort produzieren lassen, während die Bestandteile als Reaktion auf Ergänzungen der im Rahmen des UN-Abkommens über psychotrope Substanzen erstellten Liste ständig geändert werden können. Nach Aussage der Kommission muß die EU ihre Reaktion auf dieses Problem verbessern, um mit den Produzenten und Verbreitern von synthetischen Drogen schritthalten zu können. Die Kommunikation nennt vier Aktionslinien: - Verbesserte Überwachung des Handels mit den Vorstoffen, d.h. den Ausgangssubstanzen für diese Drogen, insbesondere durch Verschärfung der gesetzlichen Bestimmungen über ihre Herstellung und das Marketing; - Aufbau eines Frühwarnsystems für neue, auf dem EU-Markt erscheinende synthetische Drogen; - Einrichtung eines technischen Ausschusses zur Auswertung der mit neuen Drogen verbundenen Risiken; - Mitgliedstaaten sollten flexible Möglichkeiten und Wege für das schnelle Verbot neuer Drogen finden. Die Kommission sieht die Kooperation der Mittel- und Osteuropäischen Länder und der Länder des Baltikums als unerläßlich für die Überwachung der Ausgangssubstanzen, die Einschränkung der Produktion und die Bekämpfung der Verbreitung. Die Kommunikation regt auch die Diskussion des Problems mit anderen Partnern am, z.B. mit den USA, Japan und Kanada, damit für die Drogen-Sondersitzung der UN im Jahre 1998 eine gemeinsame Initiative eingeleitet werden kann.