Kohäsionsforum - Neue Ziele für die Strukturpolitik
Anläßlich des Ende April 1997 von der Europäischen Kommission in Brüssel veranstalteten Europäischen Kohäsionsforums standen die zukünftigen Prioritäten der Strukturpolitik der Europäischen Gemeinschaft im Brennpunkt. Frau Monika Wulf-Mathies, Kommissarin für Regionalpolitik, erinnerte die Zuhörer daran, daß die Solidarität eine Tragsäule der gemeinschaftliche Regionalpolitik ist, und daß die ärmsten Regionen der EU weiterhin die Hauptempfänger von Strukturhilfe bleiben sollten. Die Beschleunigung des strukturellen Wandels bedeute, daß die Gemeinschaft ihre Anstrengungen auf diesem Gebiet vergrößern müsse. Die Regionen sollten bei der Diversifizierung ihrer lokalen Wirtschaft unterstützt werden, und ihre Innovationskapazität müsse gesteigert werden, insbesondere durch Entwicklung von Informationstechnologie und Ermutigung von FTE-Aktivität, führte sie aus. Der Strukturfonds sollte auch in verstärktem Umfang die Berufsbildung und das lebensbegleitende Lernen fördern, den Arbeitsmarkt beleben und die gemeinschaftliche Beschäftigungspolitik fördern, denn Menschen seien nun einmal die wichtigste Ressource der EU. Was den Strukturfonds betrifft, so sieht Kommissarin Wulf-Mathies nach Beendigung des gegenwärtigen Programs im Jahre 1999 drei prioritäre Ziele: - Abbau von Unterschieden in der Entwicklung mit Konzentration auf die am schlechtesten gestellten Regionen der EU (pro-Kopf-Einkommen unter 75% des EU-Durchschnitts); - Ergreifung notwendiger flankierender Maßnahmen zur Herbeiführung des strukturellen Wandels in Stadt-und Landgebieten; - Humanressourcen (Bildungs- und Beschäftigungspolitik). Die Reduzierung von den gegenwärtigen sieben Zielen soll die konzentrierte Unterstützung durch den Strukturfonds und seine gezielte Anwendung sicherstellen. Die Kommission zieht außerdem eine Reduzierung der gemeinschaftlichen Initiativen in Betracht, und auch bessere Auswertungs- und Einschätzungsmethoden sollen eingeführt werden. Die Kommission beabsichtigt die erste Veröffentlichung ihrer finanziellen Perspektiven für die Jahre 2000 bis 2006 im Juli 1997 und rechnet mit ihrer Verabschiedung anläßlich der Sitzung des Europäischen Rates im Dezember 1997, In Luxemburg. Damit wird der gesamte gemeinschafliche Haushaltsrahmen für den Zeitraum festgelegt, in dem die jährlichen Haushalte für die einzelnen Programme und Initiativen eingeplant werden. Der Vorschlag für die Bestimmungen für den neuen Strukturfonds werden dann Anfang 1998 veröffentlich, so daß mit der Verabschiedung bis Ende 1998 gerechnet werden kann. Der neue Strukturfonds würde dann im Jahre 2000 zur Anwendung kommen.