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Police enforcement policy and programmes on European roads

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Sichere Straßen – glücklicher Zufall oder Strategie?

Fahrsicherheit ist für die meisten Menschen nicht unbedingt selbstverständlich, allerdings kann durch vernünftige Vorschriften verantwortungsbewusstes Handeln im Straßenverkehr gefördert werden. Eine Datenbank zu bewährten Praktiken bei der Durchsetzung des Straßenverkehrsrechts enthält Beispiele von Maßnahmen, die Zahl und Umfang von Verkehrsunfällen reduzieren sollen.

Klimawandel und Umwelt icon Klimawandel und Umwelt

Fährt ein LKW über die französisch-belgische Grenze, muss er dank der Binnenmarktregelung nicht einmal mehr anhalten. Trotzdem hat der Fahrer die aus Verkehrssicherheitsgründen vorgeschriebenen Fahrzeiten und Ruhepausen einzuhalten. Stellt sich in Verkehrskontrollen jedoch heraus, dass der Fahrer länger als 24 Stunden ohne Pause unterwegs war, gelten für beide Länder völlig verschiedene Strafregelungen. Obwohl die Bereitschaft zur Umsetzung wirksamerer Regelungen in Europa vorhanden ist, war bislang noch keine Einigung auf ein einheitliches Straßenverkehrsrecht in Sicht, was sich mit dem Beitritt der Länder Mittel- und Osteuropas nur weiter zuspitzt. Das EU-finanzierte Projekt Pepper untersuchte Defizite und Möglichkeiten bei der Erarbeitung und europaweiten Umsetzung eines Verkehrsrechts für die Güter- und Personenbeförderung. Die Pepper-Partner untersuchten bestehende Probleme und orientierten sich hierbei an Ländern, die erfolgreiche Methoden zur Durchsetzung bestimmter verkehrsrechtlicher Maßnahmen auf den Weg gebracht hatten. Obwohl die Lösungen vielfältig und weitere Maßnahmen im Werden begriffen sind, sind die Mitgliedstaaten durchaus für einen Erfahrungsaustausch offen. Allein die Umsetzung dieser Sicherheitsstandards wird häufig durch Probleme behindert, die nichts mit der eigentlichen Verkehrssicherheit zu tun haben. Im Rahmen des Pepper-Projekts wurden alle Informationen zur Umsetzung eines einheitlichen Verkehrsrechts basierend auf Vorschlägen der Europäischen Kommission in die Datenbank Cleopatra aufgenommen. Sie enthält derzeit Daten aus sechs europäischen Staaten mit relativ hohen Verkehrssicherheitsstandards: Deutschland, Frankreich, Finnland, den Niederlanden, Schweden und dem Vereinigten Königreich. Die Cleopatra-Datenbank auf der EU-Webseite des europaweiten Polizeinetzwerks Tispol (Traffic Information System Police) enthält Daten zu Geschwindigkeitsbegrenzungen, Trunkenheit am Steuer und Gurtpflicht. Sie steht all jenen öffentlich zur Verfügung, die sich für die Erhöhung der Sicherheit auf Europas Straßen engagieren. Die Informations- und Datenerhebung im Rahmen der von Pepper-Partnern entwickelten Datenbank liefert Entscheidungsträgern nicht nur die erforderlichen Werkzeuge zur Durchsetzung konventioneller und innovativer Sicherheitsmaßnahmen an die Hand, sondern auch Hilfestellung zur effizienten Umsetzung.

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