Entwicklung von kulturellen Gemeinschaftsprogrammen
Auf seiner Versammlung am 30. Juni 1997 in Luxemburg hielt der Kulturrat eine offene Debatte über die Zukunft der kulturellen Aktion der Europäischen Gemeinschaft. Minister diskutierten über einen italienischen Vorschlag zur Einrichtung eines Gemeinschaftsinstruments, das den gesamten Kulturbereich umfassen und Inhalt und Ziele kultureller Maßnahmen in ihren verschiedenen Aspekten neu definieren würde. Der Vorschlag für ein derartiges Instrument würde einen europäischen Fonds, ein Rahmenprogramm oder ein integriertes Gemeinschaftsprogramm erfordern. Der audiovisuelle Sektor, der bereits von spezifischen Richtlinien und Programmen abgedeckt ist, einschließlich dem Programm MEDIA, würde von dem vorgeschlagenen Instrument nicht erfaßt werden. Seine Hauptziele wären deshalb die in den bereits verabschiedeten kulturellen Programmen - KALEIDOSCOPE und ARIANE - festgelegten bzw. sich im Verabschiedungsprozess befindenden - RAPHAEL. Das neue Instrument würde die Bereiche und die damit verbundenen Erfordernisse und Parameter besser definieren, in denen Maßnahmen zu treffen sind, und sie durch Identifizieren wichtiger Bereiche von Interesse für die Gemeinschaft noch erweitern. Die Debatte demonstrierte weitverbreitete Unterstützung für die leitenden Grundsätze des italienischen Vorschlags, insbesondere die Notwendigkeit, die derzeitige Maßnahmenfragmentierung zu überwinden. Die Delegationen nahmen zur Kenntnis, daß die sorgfältige Bewertung der Ergebnisse der existierenden Programme eine Grundvoraussetzung für die Definition eines neuen Instruments sein würde. Es war auch klar, daß der Rat eine Erhöhung des Gesamtbetrags der Gemeinschaftsausgaben für kulturelle Aktivitäten nicht unterstützen würde. Außerdem besprach der Rat die Situation bezüglich Schlichtungsgesprächen mit dem Parlament über das Aktionsprogramm RAPHAEL der Gemeinschaft im Bereich des kulturellen Erbes vor der für den 2. Juli angesetzten zweiten Versammlung des Schlichtungsausschusses. Auf dieser Versammlung kamen die beiden Delegationen schließlich zu einer Einigung über das Programm. Dies sieht ein vierjähriges Programm (1997 - 2000) mit einem Haushalt von 30 Mio. ECU vor. Dieser Haushalt wird vor Ende 1998 auf der Grundlage der Programmergebnisse an diesem Punkt und der vorherrschenden Finanzlage erneut untersucht werden. Sie erinnern sich vielleicht, daß das Parlament für einen Haushalt von 86 Mio. ECU gestimmt hatte. Gewisse andere Änderungen vom Parlament wurden aufgenommen, die aber keine wesentlichen Änderungen hinsichtlich der allgemeinen Position des Rats einführen werden. Die Methoden zur Umsetzung des Programms basieren auf dem gleichen Modell wie dem für die anderen kulturellen Programme angenommenen. Der vereinbarte Text muß jetzt noch vom Rat und vom Parlament angenommen werden, bevor die Beschließung verabschiedet werden kann.