Ökonomische Instrumente zur Unterstützung der Wasserpolitik
Wirtschaftspolitische Maßnahmen wurden bislang angewandt, um umweltpolitische Ziele zu erreichen. Ein von der EU gefördertes, aus Experten im Bereich Wasserökonomie bestehendes Konsortium wurde eingerichtet, um zu ermitteln, ob wirtschaftspolitische Maßnahmen auf das Wassermanagement angewandt werden könnten. Im Zuge des Projekts „Evaluating economic policy instruments for sustainable water management in Europe“ (EPI-WATER) wurde untersucht, ob durch wirtschaftspolitische Maßnahmen alternative politische Instrumente ergänzt oder verbessert werden können. Das Ziel war es, Empfehlungen für eine bessere Nutzung des Potenzials der Instrumente zu erstellen, um die Umweltziele der EU zu erreichen. Die Projektpartner untersuchten zudem, wie volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen zum Entwurf, zur Implementierung und zur Evaluation von umweltschutzpolitischen Maßnahmen in diesem Bereich beitragen können. Ein politischer Bewertungsrahmen wurde speziell für das Projekt EPI-WATER entworfen. Dies ermöglichte eine Bewertung von Auswirkungen auf Umwelt und Wirtschaft, von Transaktionskosten, von Verteilungseffekten und der Aussichten auf eine politische Implementierung. Der Bewertungsrahmen wurde in Kombination mit einer Toolbox angewandt, die analytische, qualitative und weitere Methoden zur Erstellung verschiedener Berichte beinhaltet. Es wurden, abgesehen von verschiedenen Instrumenten, etwa 30 umweltpolitische Maßnahmen in Europa und 10 außerhalb von Europa überprüft. Zu den ökonomischen Instrumenten zählten Abgaben und Steuern, Schemas für Wasserpreise, freiwillige Vereinbarungen, Subventionen sowie Zertifikate. Im Rahmen des EPI-WATER-Projekts wurde ebenfalls eine Konferenz mit dem Titel „Understanding the application of economic policy instruments – EPIs – in water management: Review of empirical evidence, experience and lessons learned from Europe and elsewhere“ abgehalten. Die Veranstaltung diente als Forum für europäische und internationale Forschungsinstitutionen und Regierungen, um Projekte und das Potenzial zur Einhaltung von Zielen für einen effizienten Wasserverbrauch vorzustellen. Als Reaktion auf verschiedene EU-bezogene Direktiven und Initiativen hat das EPI-WATER-Projekt zu einer effektiveren Nutzung ökonomischer Instrumente für ein nachhaltigeres Management der europäischen Wasserressourcen beigetragen. In Zeiten, in denen Finanzkrisen die Verteilung und Verwendung nationaler und regionaler Ressourcen beeinflussen, haben die im Zuge des EPI-WATER-Projekts erzielten Ergebnisse außerdem das Potenzial, die Auswirkungen durch wirtschaftliche Einschnitte abzuschwächen. Das Projekt unterstützte ebenfalls die Implementierung der Wasserrahmenrichtlinie (Water Framework Directive, WFD), das legislative Flaggschiff der EU zum Schutz von Oberfläche und Grundwasser. Die Ergebnisse werden ferner unter anderem als Grundlage für die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie, die EU-Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken sowie die EU-Dürrerichtlinie.
Schlüsselbegriffe
Sauberes Wasser, ökopolitische Instrumente, Wassermanagement, Wasserrahmenrichtlinie
